Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die Zeit des alten deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Verfassung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Die Verwaltung des Reiches. § 29.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

02 Erster Teil, Erstes Buch. $ 29, waren für die richtige Stellung der Kontingente verantwortlich. Ein Reichsschluß von 1681 stellte das Simplum auf 40000 Mann fest: 28000 Mann Infanterie und 12000 Mann Kavallerie. Das- selbe war auf die Kreise verteilt, welche ihrerseits wieder die Unterverteilung auf die einzelnen Reichsstände vorzunehmen hatten®. Beschlüsse über Reichskriege wurden auf dem Reichstage gefaßt‘, diesem stand auch die Ernennung des Höchstkomman- dierenden zu, welchem ein aus beiden Religionsparteien zusammen- gesetzter Kriegsrat zur Seite trat. Zur Bestreitung der Kosten bestand die Reichsoperationskasse. Die Städte Kehl und Philipps- burg wurden nach ihrer Wiederabtretung von Frankreich® zu Reichsfestungen erklärt, doch war die Sorge des Reiches für die- selben äußerst mangelhaft. Die Finanzen des Reiches® beruhten im Mittelalter wesent- lich auf den ausgedehnten Reichsgütern und königlichen Regalien. Aber die Reichsgüter waren im Laufe der Zeit veräußert und verpfändet worden, und die Reichspfandschaften, welche sich in den Händen von Reichsständen befanden, durften nicht wieder eingelöst werden’. Die Regalien waren auf die Landesherren übergegangen. Das Reich sah sich somit auf Beiträge seiner Glieder angewiesen. Im fünfzehnten und sechzehnten Jahrhundert hatte man einigemal, namentlich zum Zweck der Hussiten- und Türkenkriege, eine allgemeine Steuer, den sogenannten gemeinen Pfennig ausgeschrieben, welche von allen Reichsuntertanen, Mittelbaren und Unmittelbaren, gezahlt werden mußte und eine Mischung von Vermögens-, Einkommen- und Kopfsteuer war®. Da dieselbe aber nur höchst unregelmäßig einging, so zog man es später vor, die zur Bestreitung der Reichsausgaben erforderlichen Summen in sogenannten Anschlägen auf die einzelnen Reichs- stände umzulegen. Als Verteilungsmaßstab wurde ebenfalls die Wormser Reichsmatrikel von 1521 in Anwendung gebracht. Da diese ursprünglich für den Römerzug Karls V. aufgestellt war, so nannte man die Beiträge der einzelnen Reichsstände auch Römer- monate. Die ursprüngliche Verteilung entsprach jedoch den späteren Verhältnissen nicht mehr, und man bediente sich daher statt der Reichsmatrikel vielfach sogenannter Usualmatrikeln, ® Vgl. das durch kaiserliches Kommissionsdekret bestätigte Reichs- utachten in puncto securitatis publicae vom 30./20. August 1681 (bei chmauß, C. j. publ. 1095 ff.). * Instr. pac. Osnabr. Art, VIILS 2. 6 Frieden zu Ryswyk vom 30. Oktober 1697 Art. 18 u, 22. 6 Schroeder, R.G. 531 ff., 856 ff. 7 W,C. (zuerst die Karls VII.) Art. X 8 4. 8 Verordnun wegen des Gemeinen Pfennigs auf dem Reichstage zu Frankfurt anno 1427. R. A, zu Nürnberg von 1481 $$ 1ffl. R. A. von 1471 Tit. 288 1. R. A. zu Koblenz von 1492. Ordnung von dem Gemeinen Pfennig von 149. R.A. zu Trier und Köln von 1512 Tit. 18$ ıf. R.A. zu Speyer von 1542 $$ 49 ff. R. A. zu Speyer von 1544 $$ 26. Vgl. Zeumer, Quellenslg. 257, 244, 294, 308.

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