Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Nachtrag

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Staatsrechtliche Reformen und Reformbestrebungen während der Kriegszeit.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

1024 Nachtrag. für nötig und nützlich erachtet worden war, demokratische Gedanken in den Organismus unseres Staatswesens einströmen zu lassen. Deutschlands Erneuerung sollte Demokratisierung bedeuten. Verstärkung der politischen Rechte in Reich, Staat und Gemeinde, volle Durchführung der Gleichberechtigung aller Staatsbürger, Verbreiterung insbesondere des Wahlrechts da, wo dies nötig war (namentlich in Preußen), Beseitigung aller unverdienten Bevor- zugungen und aller Ausnahmegesetze, Herstellung der Einheit von Staat und Volk, das waren die neuen Richtlinien. Und das Bekenntnis zu ihnen entsprang der Einsicht, daß Ansehen und Festigkeit, ja letzten Endes das Dasein des Staates auf dem Vertrauen beruht, welches das Volk dem Staate entgegenbringt, daß dieses Ver- trauen aber nicht allein durch gute Leistungen des Staates für das Volk, durch eine fürsorgliche und lautere Gesetzgebung und Verwaltung, kurz, nicht bloß dadurch erworben wird, daß vieles für das Volk geschieht, sondern nur dadurch, daß, was immer für das Volk getan wird, möglichst auch durch das Volk geschieht. Und 8o erschien die Abkehr von der obrigkeitlich-autoritären zur demo- kratischen Staatsauffassung als ein Gebot nicht sowohl der Gerechtig- keit als der Staatsklugheit, ja der Staatsnotwendigkeit, Das ist, in mannigfacher Abwandlung des großen Grundgedankens, von politisch Einsichtigen, und keineswegs nur von solchen, die von vornherein auf den Boden der Demokratie standen, oftmals aus- gesprochen worden, in der Literatur?, in der Tagespresse, in den Parlamenten und, wenn auch mit gewisser Zurückhaltung, von Männern der Regierung: so hat insbesondere der Reichskanzler Dr. v. Bethmann-Hollweg sich zu öfteren Malen für die Not- wendigkeit der Neuorientierung eingesetzt®. Die Reformbestrebungen richteten sich sowohl auf die Ver- hältnisse im Reich wie auf die in den Einzelstaaten, namentlich aber auf Preußen. Hier war es vor allem das Wahlrecht zum Abgeordnetenhause, was verbesserungsbedürftig erschien, während es sich im Reiche vorzugsweise um eine Erweiterung der Rechte des Reichstagg® im Sinne des parlamentarischen Regierungs- systems, um die „ParlamentArisierung“ der Reichsverfassung ge- handelt hat. 3 [ch nenne, ohne im einzelnen zu zitieren, zunächst Namen wie Friedrich Naumann, Max Weber, Hans Delbrück, Friedrich Meinecke, Friedrich Thimme. Vgl. dann etwa folgende Bücher und Schriften: 'Thimme und Legien, Die Arbeiterschaft im neuen Deutschland (1915); Bozi und Heine- mann, Recht, Verwaltung und Politik im neuen Deutschland (1916), beides Sammelwerke mit vielen inzelbeiträgen; Hugo Preuß, Das deutsche Volk und die Politik (1915, dazu Anschütz ın den Preuß. Jahrbüchern 161 339 ff.); F. Naumann, Der Kaiser im Volksstaat (1917); M. Weber, Wahlrecht und Demokratie in Deutschland (1917); Wolfgang Heine, Zu Deutschlands Er- neuerung (1916); G. Anschütz, Zukunftsprobleme deutscher Staatskunst (1915) 8. 27f£.; F. Stier-Somlo, Grund- und Zukunftsfragen deutscher Politik (1917); zahlreiche, bier nicht aufzählbare Artikel in der Zeitschrift „Die Hilfe“, 1914—1918, von F. Naumann, W. Heile, Gertrud Bäumer und anderen. ® Vgl. namentlich seine Reichstagsrede vom 27. Februar 1916.

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