Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Zeit des Rheinbundes. §§ 35 - 37.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Zeit des Rheinbundes. $ 36. 109 Staaten Bayern*, Württemberg® und Hessen® vor’, während in Nord- und Mitteldeutschland die Schonung der. bestehenden Rechte eine größere war. — Einige Staaten erhielten in dieser Zeit neue Verfassungen nach dem Muster der napoleonischen Scheinkonsti- tutionen. Als Typus derselben ist die Verfassung des Königreiches Westfalen vom 15. November 1807® anzusehen. Hier wurde eine Ständeversammlung mit beratender Stimme bei der Gesetzgebung eingeführt, deren Mitglieder durch die vom Könige ernannten Departementskollegien gewählt werden sollten. Ihr nachgebildet waren die Verfassung des Großherzogtums Frankfurt vom 16. August 1810°, die Verfassung Bayerns vom 1. Mai 1808, welche aber insofern nicht in das Leben etreten ist, als die darin vorgesehene Nationalrepräsentation niemals einberufen wurde!°, und die Ver- fassung des Herzogtums Anhalt- Köthen vom 28. Dezember 1810 und 9. Februar 1811. Die Gesamtheit der Rheinbundsstaaten wurde zu einem Bunde unter dem Protektorat Napoleons vereinigt, welcher mit dem französischen Kaiserreiche zu Schutz und Trutz verbündet war "2, Das Organ des Bundes sollte eine Bundesversammlung in Frankfurt am Main sein, die aus zwei Kollegien bestand !®, einem Kollegium der Könige, in dem wegen der ihnen zustehenden königlichen Ehren auch die Großherzöge und der Fürst Primas saßen !*, und * Bayr. Verordnung vom 1. Mai 1808 (bei Winkopp a. a. O. 1 468 ff.); v. Seydel, Bayr. Staatar. (2. Aufl. 1896) 1 97ff. (Bd. 21 des öffentl. Rechts der Gegenwart [1913] bearb. v. Piloty) 1 34. 5 Der König von Württemberg hatte sich schon am 30. Dezember 18085 auf Grund der im Preßburger Frieden anerkannten Souveränetät die Kassen und Archive der Stände angeeignet. Die bisherige Verfassung wurde zwar nicht formell aufgehoben, wohl aber als tatsächlich beseitigt angesehen und alle Konsequenzen aus dem Umsturz derselben gezogen. gl. R. v. Mohl, Das Staatsrecht des Königreichs Württember 83 (2. Aufl, Tübingen 1840); Fricker und v. Geßler, Geschichte der Verfassung Württembergs 142 (Stuttgart 1869); Göz, Württemb. Staatsrecht 7. Großherzoglich hessische Verordnung vom 1. Oktober 1806 (bei Winkopp a. a. O. 1 468 ff.; Cosack, Staatsrecht des Großherzogtums Hessen 1. ? Baden besaß zu Anfang des 19. Jalhrh. keine ständische Verfassung mehr; wenigstens hatten seit dem 17. Jahrh. keine Ständeversammlungen mehr stattgefunden; vgl. v. Weech, Bad. Geschichte 359, es wurden aber auch dort die noch vorhandenen Stände des Breisgaus beseitigt. 8 Vgl. $ 35 S. 107 N. 11. ® Pölitz, Europäische Verfassungen 1 45 ff. 10 Pölitz a. a. O. 96ff.; Winkopp 7 3ff. Vgl. M. v. Lerchenfeld, Di« bayrische Verfassung und die Karlsbader Beschlüsse 21 N. ** (Nördlingen 1888); Oeschey in der oben $ 385 N. 11 angegebenen Schrift, 29 ff. ıı Pölitz a. a. O. 1057 u. 1058; Winkopp 18 97 ff. u. 379 ff. 8 Rh. B. A. Art. 1, 12 u. 385. [In Wahrheit war der Rheinbund kein Bund der deutschen Staaten unter sich, sondern nur ein Bündel auf- ezwungener Protcektoratsverhältnisse. Ganz unbegründet und willkürlich ist die Auffassung Kloeppels, Dreißig Jahre deutscher Verfassg. 13, w nach der Rheinbund eine „staatliche Verbindung der Reichsgebiete außer Oster- reich und Preußen“, m. a. W. ein Staat gewesen sei.] 18 Rh. B. A. Art. 6. 4 Rh. B. A. Art. 5.

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