Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Zeit des Deutschen Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Der Bund.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Rechtlicher Charakter des Deutschen Bundes. § 41.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

122 Erster Teil. Drittes Buch. $ 41. Wahrnehmung bestimmter politischer Interessen der Verbundenen, insbesondere zum Schutze des Bundesgebietes nach außen und zur Bewahrung des Friedens innerhalb desselben. — Der Deutsche Bund entsprach dieser Begriffsbestimmung durchaus. Zunächst, wie soeben dargelegt, was seinen Zweck anbetraf. Sodann: er ist durch Vertrag geschaffen worden; daß die ihn gründende Bundes- akte den Charakter eines Vertrages, eines Staatenvertrages hatte, ist unbestreitbar. Wie nach seiner Begründung, so war er auch nach seiner rechtlichen Natur ein Vertragsverhältnis, nicht mehr und nichts anderes als ein solches. Das geht vor allem hervor aus den ihn authentisch definierenden Bestimmungen des zweiten seiner Grundverträge, der Wiener Schlußakte. Dort heißt es, Art. 1: „Der Deutsche Bund ist ein völkerrechtlicher Verein der deutschen souveränen Fürsten und freien Städte...“ Und Art. UI fährt fort: „Dieser Verein besteht in seinem Innern als eine Gemein- schaft selbständiger unter sich unabhängiger Staaten, mit wechsel- seitigen gleichen Vertrags-Rechten und Vertrags-Obliegenheiten, in seinen äußeren Verhältnissen aber als eine in politischer Ein- heit verbundene Gesamt-Macht“a. Man beachte: der deutsche Bund wollte und sollte ein „Verein“, eine „Gemeinschaft“, also das nicht sein, was den Gegensatz dieser Begriffe darstellt: eine staatliche Korporation mit eigener Rechtspersönlichkeit, ein Ge- meinwesen. Der Bund war ein Rechtsverbältnis, kein Rechts- subjektb, Ein Rechtsverhältnis, und zwar ein vertragsmäßiges, dessen Teilnehmer durch „wechselseitige Vertragsrechte und Ver- trags-Obliegenheiten“ aneinander gebunden sind. Ein Rechts- verhältnis, dessen Grundlage und Norm das Völkerrecht bildet: „ein völkerrechtlicher Verein“. Ein Rechtsverhältnis, welches infolgedessen — da das Völkerrecht nur Staaten, nicht Menschen berechtigt und verpflichtet — nur die Staaten bzw. ihre Ver- treter nach außen, die Regierungen, verbündete, das Volk aber nicht berührte noch erreichte. Kein Rechtssubjekt: weder im Sinne des Staatsrechtes noch in dem des Völkerrechts noch in dem des Privatrechts. Nicht im Sinne des Staatsrechts: es gab keine „Bundesgewalt“, keinen von einer höheren, den verbündeten Staaten gegenüber selbständigen, sie beherrschenden Gesamt- persönlichkeit ausgehenden Willen. Nicht im Sinne des Völker- a Es geht nicht an, diese Bestimmungen, insbesondere W.S. A. Art. 2, als „nicht korrekt“ zu bezeichnen, wie dies die Voraufl. (541 N. 5) tut. Die Jurisprudenz hat die Rechtsquellen zu erklären, nicht zu „berichtigen“. A. M. die Voraufl., 112, 113. Vgl. die Literaturangaben oben $ 13 Anm.d, wo auch die Schriftsteller zitiert sind, die @. Meyers Ansicht über die rechtliche Natur des Staatenbundes im allgemeinen, des Deutschen Bundes im besonderen teilen. Zu den letzteren rechnete G. Meyer außer- dem noch (6. Autl. 113 $ 41 N. 6): Maurenbrecher, Staater. 8 106; K. E. Weiß, System des deutsch. St.R. $ 26; Aegidi in Bluntschli und Braters Staats- wörterb. 8 25, 33; Zöpfl, Staatser. 1 357. — In der älteren Literatur ist die Rechtssubjektivität des Bundes namentlich von Held, Verfass.R. 1 5 188 S. 475 geleugnet worden.

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