Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Zeit des Deutschen Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Der Bund.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Rechtlicher Charakter des Deutschen Bundes. § 41.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Zeit des Deutschen Bundes. $ 41. 123 rechts: die „politische“ Einheit, welche S. A. Art. II dem Bunde zuschreibt, bedeutet das Gegenteil staatsrechtlicher Einheit; es ist eine lediglich faktische Einheit; gesagt werden wollte, daß Deutschland im Rahmen der Bundeskompetenz dem Auslande gegenüber so erscheinen, daß sein Bund so wirken sollte wie eine wahre (d. h. staatliche) Einheit. Eine selbständige völker- rechtliche Persönlichkeit ist damit dem Bunde nicht beigelegt worden“. Auch in privatrechtlichem Sinne darf nicht von Rechts- fähigkeit des Bundes geredet werdend; das sogenannte Bundes- vermögen (z. B. die Bundesfestungen, unten $ 50 S. 141) war gomeinsamee Vermögen der Bundesstaaten, in deren Miteigentum es stand. Mit dem Wortlaut und Sinn der vorstehend erläuterten Be- stimmungen der Bundesverträge deckt sich der Wille der Gründer des Bundes vollkommen. Anders hätten sie nicht, wie geschehen und auch in zahlreichen Stellen der Bundes- und Schlußakte® zum Ausdruck gebracht, immer wieder die fortdauernde, durch das Bundesverhältnis nicht berührte Souveränetät der Bundes- staaten betont — die Souveränetät, welche doch eben deshalb und nur deshalb fortdauern konnte, weil die Staaten durch Verträge aneinander gebunden waren: aneinander, d. h. nicht an eine von ihnen verschiedene, sie rechtlich überragende Zentralgewalt; gebunden, d. h. nicht unterworfenf. Ganz klar ist das, was man bei Gründung des Bundes wollte und nicht wollte, ausgedrückt in der bei Gelegenheit der Eröffnung der Bundesversammlung von dem Präsidialgesandten abgegebenen Erklärungg, in welcher es hieß: „Deutschland war im Laufe der Zeit weder berufen, die Form einer Einherrschaft oder auch nur eines wahren Bundes- staates zu gewähren, ebensowenig aber entsprach es dem Be- dürfnisse der Zeit. ein bloßes politisches Schutz- und Trutzbündnis zu schaffen, sondern in der Zeitgeschichte ist Deutschland dazu berufen, einen... Staatenbund zu bilden.“ Mochten auch die Begriffe Staatenbund und Bundesstaat damals noch nicht so geklärt sein wie heute; jedenfalls unterschied man sie: man ver- band insbesondere mit dem Begriff des Bundesstaates zutreffender- weise die Vorstellung einer von den Gliedstaaten verschiedenen, ihnen allen übergeordneten staatlichen Zentralgewalt: eine solche ° Anschütz, Histor. Z. (1901) 325, 326. A. M. die Voraufl. 113 sowie die oben $ 13 Anm. c zitierte Literatur. Die dort besprochene Staatenbunds- theorie von Ebers erklärt die völkerrechtliche Geschäfts- und Aktionsfähig- keit des Staatenbundes nicht aus der Rechtssubjektivität des Staatenbundes (welche Ebers wiederholt leugnet), sondern aus dem „Gesamthandverhältnis“, in dem die verbundenen Staaten zueinander stehen sollen. . Übereinstimmend Laband, Ann.D.R. (1873) 408, a. M. die Voraufl. 2.2. 0. ö e B.A. Art, I, W.S, A, Überschrift, Art, I, LV, LVII, LVII. f Anschütz, Enzykl. 35. 8 Vom 5. November 1816. Vgl. Prot. der Bundesversammlung 1 16. Die Erklärung findet sich auch bei Haenel, Staatsr. 1 193.

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