Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Zeit des Deutschen Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Der Bund.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Rechtlicher Charakter des Deutschen Bundes. § 41.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Zeit des Deutschen Bundes. $ 42. 125 Bundesbeschlüsse nur dadurch verbindliche Kraft erlangen, daß ihnen seitens der Landesregierungen diese Kraft beigelegt wurde, daß sie also, anders ausgedrückt, als Landesrecht eingeführt wurden, Unterließ eine Regierung diese Einführung, so machte sie sich dem Bunde gegenüber verantwortlich, aber Behörden und Unter- tanen waren inzwischen weder verpflichtet noch berechtigt, den betreffenden Bundesbeschluß zu befolgen. Ob zu der Einführung der Weg der formellen Gesetzgebung, also Zustimmung des Landtages, erforderlich, oder der Verordnungs- weg ausreichend war, richtete sich nach dem Inhalt des betreffenden Beschlusses und nach LandesstaatsrechtP. Aus der völkerrechtlich-vertragsmäßigen Natur des Deutschen Bundes folgte, wie bereits wiederholt hervorgehoben, daß die Bundesstaaten im Vollbesitze ihrer Souveränetät geblieben waren 4.] 5. Die Organisation der Bundesgewalt. 8 42. Als Kontrahenten der Bundesgrundverträge und damit als Mitglieder des Bundes erscheinen& „die souveränen Fürsten und freien Städte Deutschlands“. Die Fürsten besaßen die Mitglied- schaft allerdings für ihre Staaten und daher nur solange, als sie sich im Besitz der Staatsgewalt befanden. Aber die Staaten wurden dem Bunde gegenüber vollständig durch die Person ihrer Fürsten repräsentiert; nicht sie, sondern diese figurierten als Mit- glieder des Bundes. Wenn ein Staat einem anderen Bundesfürsten zufiel, so wurde dieser nicht zweifaches, sondern blieb nur ein- faches Mitglied des Bundes, ebenso wie diejenigen Souveräne, welche mehrere Staaten in der Form der Personalunion vereinigten (Luxemburg und Limburg, Holstein und Lauenburg), dem Bunde gegenüber nur eine einfache Mitgliedschaft besaßen !, Repräsentant dieser Gesamtheit der Mitglieder des Bundes und einziges Organ des Bundes war die Bundesversammlung oder der Bundestag?: ein permanenter® (Gesandtenkongreß in Frankfurt am Main. Das Präsidium in demselben führte Österreich, doch sollte dasselbe keinerlei bevorrechtigte Stellung, sondern nur die Befugnis zur formellen Leitung der Geschäfte gewähren ®, p Vgl. unten $ 46 S. 133. a A. M. — in Konsequenz der andersartigen Grundauffassung — die Voraufl.: 6. A. 114. gl. die Einleitungsworte der B. A. und W.S.A. egidi im Staatswörterbuch 8 34. W.S,. A. Art. 8. uiuEI> <i < oO gp> & ı 2 eo 8 4 6 . 6 des Bundespräsidialgesandten in der ersten Sitzung vom Ts 4. [De facto freilich hat Österreich stets eine Art von ot 2 © > B oO’ 3

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