Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Zeit des Deutschen Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Der Bund.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Die Organisation der Bundesgewalt. §§ 42. - 44.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

130 Erster Teil. . Drittes Buch. $ 43. Hinsichtlich der Veröffentlichung der Bundes- protokolle bestimmte die provisorische Geschäftsordnung vom 14. November 181612, daß darüber die Bundesversammlung in jedem einzelnen Falle Beschluß zu fassen habe. Der B.B. von demselben Tage, durch welchen die G.O. angenommen wurde !8, fügte den Grundsatz hinzu, daß die Veröffentlichung Regel, die Nichtveröffentlichung eine speziell festzusetzende Ausnahme sein sollte. Der B. B. vom 1. Juli 1824* ordnete dagegen die Auf- nahme einer doppelten Art von Protokollen an: einer öffentlichen Ausgabe, die für das Publikum bestimmt war, und sogenannter Separatprotokolle für die Regierungen, welche loco dictaturae ge- druckt werden sollten. Da alle wichtigeren Sachen von der Ver- öffentlichung ausgenommen wurden, so verlor sich das Interesse des Publikums sehr bald, und die sogenannte Quartausgabe ging ein. Ein B. B. vom 7. April 184815 bestimmte zwar, daß es künftighin mit der Veröffentlichung wieder wie vor dem Jahre 1824 gehalten werden sollte, aber die reaktivierte Bundesversamm- lung kehrte sich daran nicht. Auch die Bestimmungen des B. B. vom 17. November 1851 1° über eine auszugsweise Veröffentlichung in den Tagesblättern wurden nur mangelhaft ausgeführt. Erst der B. B. vom 8. März 1860!” ordnete wieder eine regelmäßige Veröffentlichung mittels einer besonderen Sammlung!® an, da- neben sollte die auszugsweise Publikation in den Tagesblättern fortbestehen 1, ‘ Bundestagskommissionen oder -ausschüsse hießen die Ausschüsse von Bundestagsgesandten zur Vorbereitung und Ausführung gewisser Geschäfte oder Beaufsichtigung gewisser An- gelegenheiten. Einige derselben waren permanent, so z. B. der Exekutionsausschuß, der Finanzausschuß, der Militärausschuß, die Reklamationskommission zur Begutachtung der Eingaben von Privaten. Die Wahl derselben erfolgte durch die Bundesversamm- lung im Engeren Rate mit relativer Stimmenmehrheit ®®. Wohl zu unterscheiden von den Bundestagskommissionen sind die Bundeskommissionen, d. h. Kommissionen, die von der Bundesversammlung eingesetzt waren, aber nicht aus Bundestags- 2 G.O. vom 14. November 1816 IlI 7e. 18 (5, v. Meyer a. a. O. 32. 4 G. v. Meyer a. a. O. 156. 18 (5, v. Meyer a. a. 0). 479. 18 G. v. Meyer a. a. O. 565. 17 (64, v. Meyer a. a. O0. 8 13. 18 1860 in Quart, 1851—66 in Folio. 19 Es gab demnach folgende Ausgaben der Bundesprotokolle: 1. die offizielle Folioausgabe „Protokolle der deutschen Bundesversammlung nebst den loco dietaturae gedruckten Separatprotokollen und Beilagen“; 2. von 1816—283 die sogenannte Quartausgabe für das Publikum; 3. von 1860—66 wieder eine Ausgabe für das Publikum, deren erster Band in Quart, die andern in Folio erschienen sind. 2° G.O. vom 16. Juni 1853 8 26, G. O. für die Bundestagskommissionen vom 29. April 1819 (bei G. v. Meyer a. a. 0. 2 80 ff.).

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