Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung. Die Grundbegriffe des Staatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Staat und Staatenverbindung. § 1.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Einleitung. $ 1. 3 grenzter sein!; er kann sich auf einzelne oder auf alle Seiten des menschlichen Lebens erstrecken. Zu den Gemeinwesen mit sachlich begrenztem Wirkungskreise gehören z. B. die Kirche und die wirtschaftlichen Genossenschaften. Die Gemein- wesen mit sachlich unbegrenztem Wirkungskreise bilden sich auf einer doppelten Grundlage. Die ursprüngliche und zur Zeit des Nomadenlebens einzige ist die gemeinsame Abstammung; auf ihr beruhen die Familie, das Geschlecht, die Stammesgenossen- schaft. Nach Begründung fester Wohnsitze& tritt daneben eine zweite Grundlage auf, welche jene erste allmählich gänzlich ab- sorbiert, das Gebiet, d. h, eın räumlich abgegrenzter Teil der Erdoberfläche, Mit ihr entsteht der Begriff der nödıs, des poli- tischen Gemeinwesens. Zum Begriff des politischen Gemeinwesens wird also erfordert: 1. das Vorhandensein eines menschlichen Gemeinwesens, d. h. einer organisierten Mehrheit von Menschen, 2. eine territoriale Grundlage, 3. die sachliche Unbegrenztheit des Wirkungskreises. Politische Gemeinwesen sind die Staaten, die als Teile und Glieder des Staates erscheinenden Kommunalverbände (Gemeinden, Kreise, Bezirke, Provinzen) und die Staatenverbindungen, welche mehrere Staaten zu einer höheren Einheit zusammenfassen. Die politischen Gemeinwesen gehören zur Kategorie der Gebietskörper- schaften?, 2. Die politische Organisation kann eine so einfache sein, daß auf einem bestimmten Gebiete nur ein einziges politisches Glemeinwesen existiert, Staat und Gemeinde zusammenfallen. Dies ı Das Wort „Unpegrenztheit“ ist hier nicht im aktuellen, sondern im tentiellen Sinne zu verstehen. Das Entscheidende ist, daß der Wirkungs- reis unbeschränkt sein kann (s, oben im Text, Anfang dieses Paragraphen), Die Bemerkung Rehms, Staatsl. 13 Anm. 1: „Dagegen kann gegen diesen Ausdruck (sachlich unbegrenzt) eingewandt werden, daß er die Vorstellun erweckt, als müsse der Wirkungskreis des Staates unbegrenzt sein, währen der Staat doch wohl jederzeit den Umfang seiner Tätigkeit abmindern kann“ — beruht daher auf einem Mißverständnis. a Die Entstehung der „zweiten Grundlage“ ist nicht bedingt durch die Überwindung des Nomadentums und den Übergang zur Seßhaftigkeit. Es ist sehr wohl denkbar, daß ein Nomadenvolk das weite Land, in welchem es umherstreift, als sein Land betrachtet und die Herrschaft darin und darüber mit Ausschluß fremder Herrschermacht erfolgreich behauptet. Ein solcher Nomadenstaat beruht doch schon auf dem Gedanken, daß nicht nur sein Volk, sondern alles Volk, welches in seinem Gebiete sich be- findet, seiner Gewalt untertan ist; er ist „Gebietskörperschaft“ im Sinne des Textes. 2 Der Begriff „politisches Gemeinwesen“ ist der weitere Begrifl, welchem der Begri Staat“ als engerer sich unterordnet, Es ist durchaus naturgemäß und folgerichtig, zunächst diesen weiteren Begriff festzustellen und erst dann zur Formulierung des engeren überzugehen. Jellinek, Staaten- verbindungen 38, polemisiert zwar gegen denselben, gebraucht aber an einer späteren Stelle seines Werkes (a, a, O. 40) einen ganz ähnlichen Begriff, olitisches Gebilde“. Vgl. Rosin, Öffentliche Genossenschaft (1886) 42 ff.; reuß, Gemeinde, Staat, Reich 261, 366 ff., sowie die replizierenden Be- merkungen Jellineks, Staatsl. 180. 1*

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