Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Zeit des Deutschen Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Der Bund.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 9. Die Tätigkeit des Bundes hinsichtlich der Verhältnisses der Bundesglieder zueinander. § 48.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

138 Erster Teil. Drittes Buch. $ 49. bewirkte keinen Aufschub. — Durch die Einrichtung der Bundes- austrägalinstanz waren vertragsmäßige Austräge und Kompromisse unter den einzelnen Bundesgliedern nicht ausgeschlossen®, wie es denselben auch freistand, ihre Streitigkeiten statt durch das Bundesausträgalgericht durch das Bundesschiedsgericht entscheiden zu lassen ®, ‘ Wenn es zwischen Bundesgliedern zu Tätlichkeiten gekommen oder wenn solche zu befürchten waren, so hatte die Bundes- versammlung Maßregeln zu ergreifen, um der Selbsthilfe vorzu- beugen oder Einhalt zu tun. Zu dem Ende mußte sie vor allem für Aufrechterhaltung des Besitzstandes sorgen. Wurde sie von einem Bundesgliede zum Schutze des Besitzstandes an- gerufen, und war der jüngste Besitz streitig, so konnte sie ein benachbartes Bundesglied auffordern, die Tatsache des jüngsten Besitzes durch seinen obersten Gerichtshot summarisch untersuchen und durch diesen einen Bescheid abfassen zu lassen; die Voll- ziehung des Bescheides lag der Bundesversammlung ob”, Eine besondere Bestimmung über austrägalgerichtliches Ver- fahren bestand für einen Fall, indem es sich nicht um Streitig- keiten unter Bundesgliedern, sondern um Ansprüche von Privaten gegen diese handelte. Wenn nämlich bei solchen Forderungen die Person des Verpflichteten bestritten war und dieselben deshalb nicht befriedigt werden konnten, so hatte die Bundesversammlung die Vorfrage über die Person des Ver- pflichteten durch eine Austrägalinstanz entscheiden zu lassen®, Die beteiligten Privatpersonen traten in diesem Prozeß gar nicht als Partei auf, sondern die Sache wurde formell als ein Streit unter den Bundesgliedern behandelt. Zu diesem Zwecke verteilte das Austrägalgericht unter ihnen die Parteirollen, an welche jedoch keinerlei rechtliche Folgen, namentlich hinsichtlich der Beweislast, geknüpft waren®. Auch mußten in einem derartigen Verfahren die Fristen von Amts wegen beobachtet werden!®, da die als Parteien erscheinenden Staaten an der Einhaltung derselben kein Interesse hatten. 10. Die auswärtigen Verhältnisse des Bundes. 8 49, Die Souveränetät der deutschen Staaten äußerte sich auch in ihren Beziehungen zu auswärtigen Mächten. Sie behielten alle völkerrechtlichen Befugnisse und durften nur keine Verbindungen °e W.S. A. Art. 24. e B. B. vom 30. Oktober 1834 Art. 12. ?W.S. A. Art. 19 u, %0. 8 W,.S. A. Art. 30. 9» B. B. vom 15. Sept. 1842 N. 2 (G. v. Meyer a. a. O. 408). 10 B. B. vom 19, Juni 1823 (G. v. Meyer a. a. O. 148).

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