Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Zeit des Deutschen Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die einzelnen Staaten. §§ 53 - 57.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Zeit des Deutschen Bundes, $ 58. 145 schaften und Hundertschaften, gegliedert waren, sowie ferner die Städte. Die Könige fingen an, auch Repräsentanten dieser Körper- schaften zum Parlamente zu entbieten, zunächst, um Landes- beschwerden und Verwaltungsmaßregeln mit ihnen zu beraten, später auch, um Steuerbewilligungen von ihnen zu erlangen®. Da demnach Städte und Grafschaftsvertreter nur beschränkte Funk- tionen hatten, so war es natürlich, daß sie nicht zu allen Ver- handlungen des großen Rates hinzugezogen wurden. Sie erkannten aber bald die Gemeinsamkeit ihrer Interessen und hielten daher gemeinschaftliche Sitzungen. In dieser Weise schied sich (unter Edward III., 1327—1377) das Parlament in zwei Häuser: das Haus der Barone oder Lords und das Haus der Städte- und Grafschaftsvertreter, welche, weil sie Repräsentanten der Kommunal- verbände (communitates, communes) waren, commons (Gemeine) genannt wurden. Die Gemeinen beanspruchten aber auch das Recht, sich um die Verwendung der bewilligten Steuern zu be- kümmern, und daraus entwickelte sich die Befugnis, die höheren Beamten vor dem Könige im Großen Rate zur Verantwortung zu ziehen. Wenn den Landesbeschwerden innerhalb des geltenden Rechtes nicht abzuhelfen war, so richteten sie an den König die Bitte um eine neue Verordnung. Diese pflegte der König mit Zustimmung der Lords zu erlassen. Später wurde es Sitte, der Petition einen förmlichen Gesetzesvorschlag (bill) beizufügen, den König und Lords bloß zu akzeptieren brauchten. Auch bildete sich die Rechtsanschauung aus, daß ein mit Zustimmung der Lords und Gemeinen erlassenes Gesetz ohne deren Einwilligung nicht wieder aufgehoben werden könne. So entstand aus dem Petitions- recht der commons das Mitwirkungsrecht des Parlaments bei der Gesetzgebung. Mit dem Ende des Mittelalters hatten alle diese Verhältnisse eine feste Gestalt gewonnen. Sie dauerten auch während des sechzehnten Jahrhunderts fort, wo die Dynastie der Tudors die Rechte des Parlamentes formell streng respektierte, wenn auch materiell der Einfuß der Krone so weit überwog, daß diese, nicht das Parlament als tatsächlicher Träger und Führer des Staats- lebens erscheint. Dagegen begannen im siebzehnten Jahrhundert die Stuarts einen förmlichen Kampf gegen die Grundlagen der Parlamentsverfassung, welche sie durch Anwendung der könig- lichen Verordnungs- und Dispensationsgewalt sowie durch an- dauernde Nichteinberufung des Parlaments zu untergraben ver- suchten. Das Resultat ihrer Bestrebungen war eine vollständige Niederlage des Königtums. Nach der endgültigen Vertreibung der Stuarts (durch die „glorreiche Revolution“ 1688) wurden in der 8 Rieß in Histor. Z. 0 1ff. Für die ganze weitere Entwicklung be- sonders wichtig war das „Musterparlament König Edwards I. (1295), in welchem außer dem hohen Adel und der hohen Geistlichkeit je zwei ge- wählte Ritter aus jeder Grafschaft und zwei Vertreter jeder Stadt erschienen. Hatschek, Engl. Staatsrecht 1 237; Michael im H.B. d. Pol. 1 379. G. Meyer-Anschütz, Deutsches Stasterecht. 1. 7. Aufl. 10

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