Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Zeit des Deutschen Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die einzelnen Staaten. §§ 53 - 57.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

150 Erster Teil. Drittes Buch. $ 55. sten Forderungen des deutschen Volkes geworden. Die Erfüllung derselben schloß notwendig eine Aufhebung der alten Landstände, wo sie noch bestanden, in sich. Wenn man daher die Rechts- kontinuität wahren wollte, so mußte man die neue Verfassung durch Vereinbarung mit ihnen zustande bringen, und dies ist in der Tat in einer Reihe von deutschen Staaten, z. B. im Königreich Sachsen, geschehen. Außerdem übten die alten landständischen Einrichtungen namentlich insofern einen Einfluß auf die neuen Verfassungsbildungen aus, als man bei der Zusammensetzung der Volksvertretung mit Vorliebe an die ständische Gliederung an- knüpfte. Man räumte nur dem bisher nirgends vertreten gewesenen Bauernstande ebenfalls eine Repräsentation ein, während die Pr&- laten größtenteils in Wegfall gekommen waren. So setzte sich die Volksvertretung in der Regel aus Vertretern des ritterschaftlichen Adels, der Städte und der Bauern zusammen. Die Frage der Herstellung konstitutioneller Verfassungen war am Wiener Kongreß Gegenstand eingehender Verhandlungen. In den ursprünglichen Entwürfen der Bundesverfassung?, sowohl dem von Preußen vorgelegten als dem zwischen Preußen und Österreich vereinbarten und dem deutschen Komitee unterbreiteten, waren Bestimmungen darüber in Aussicht genommen. Durch diese sollte den Einzelstaaten die Pflicht zur Einführung konstitutioneller Verfassungen auferlegt und ein Minimum ständischer Rechte zu- gesichert werden. Bayern und Württemberg erhoben auch hier- gegen Widerspruch. Der am 23. Mai 1815 von den österreichi- schen Bevollmächtigten im Einverständnis mit Preußen vorgelegte Entwurf begnügte sich, zu sagen: „In allen Bundesstaaten soll eine landständische Verfassung stattfinden.“ Aber selbst diese Fassung erfuhr in den Konferenzen noch eine weitere Ab- schwächung, indem Artikel 13 der Bundesakte das Wort „soll“ durch das Wort „wird“ ersetzte. Schon wenige Jahre nach Gründung des Bundes gewann die reaktionäre Strömung in Deutschland die Oberhand. Die Bundes- versammlung nahm der konstitutionellen Entwicklung gegenüber eine geradezu feindliche Stellung ein. Diese zeigte sich in den von der Bundesversammlung angenommenen Karlsbader Beschlüssen vom 20. September 1819® und in den Bestimmungen der W.S.A.t. Letztere forderte, daß die gesamte Staatsgewalt in dem Fürsten vereinigt bleibe, eine Bestimmung, welche gegen das Montesquieusche Prinzip der Gewaltenteilung und die diesem angedichteten anti- monarchischen Tendenzen gerichtet war. Sie bestimmte, daß die Bundesstaaten durch landständische Verfassungen in der Erfüllung ihrer bundesmäßigen Verpflichtungen nicht gehindert oder be- schränkt werden dürften. Sie legte den Regierunngen die Ver- 32 Vgl.8 338.115 N. 10 und dazu Lehmann, Freiherr vom Stein 8 3985 ft., 394 ft., 406 ff.; Anschütz, Komm. 7 ff. ® (x. v. Meyer, Corp. jur. Confoed. Germ. 2 89 ff. W.S. A. Art. 57—59.

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