Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung. Die Grundbegriffe des Staatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Staat und Staatenverbindung. § 1.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Einleitung. $ 1. d Zwischenverbände (Königreiche, andere Fürstentümer, Feudal- herrschaften, Städte, kirchliche Verbände) existierten, welche obrig- keitliche Befugnisse besaßen, und in denen sich ein selbständiges Gemeinleben entwickelte. Indem sie diese als universitates bezeich- neten, schufen sie den Begriff des Gemeinwesens im staatsrecht- lichen Sinne. Die Zwischenverbände unterschieden sich vom Reiche dadurch, daß sie der Herrschaft desselben unterworfen waren, während das Reich bezw. der an der Spitze desselben stehende Kaiser keinen Herrscher über sich hatte. Er besaß die höchste Gewalt, die suprema potestas oder plenitudo potestatis. Nachdem mit dem Ende des Mittelalters die Macht und selbst die Idee des heiligen römischen Reiches verschwunden war, fand der Staatsbegriff auf die einzelnen bisher als Bestandteile desselben betrachteten Königreiche und andere Länder An- wendung. Diesen und den an ihrer Spitze stehenden Herrschern wurde die höchste Gewalt zugeschrieben, welche bisher als Eigen- schaft des Reiches und des Kaisers gegolten hatte. In Frankreich kam dafür der ursprünglich in einer wesentlich andern Bedeutung verwendete Ausdruck „souverainet6“ auf, welcher auch in andere europäische Sprachen überging. Die Existenz von Zwischen- verbänden zwischen Individuen nnd Staat blieb anerkannt, wenn auch die zentralisierende Tendenz des sechzehnten bis achtzehnten Jahrhunderts der Entwicklung derselben wenig günstig und bestrebt war, das Gemeinleben möglichst im Staate zu konzentrieren, Als der wesentliche Unterschied des Staates von diesen untergeord- neten Verbänden, als das charakteristische Merkmal des ersteren wurde die Souveränetät betrachtet, der Staat als das souveräne politische Gemeinwesen charakterisiert®. 5 Über den Bedeutungswandel in der Geschichte des Ausdrucks vgl. Esmein, Cours €l&mentaire d’histoire du droit francais (9e &d., 1898) 139 ff., 178 ££.; Rehm, Staatsl. 40; Jellinek, Staatsl. 436 ff. Die Dogmengeschichte des Souveränetätsbegritis ist am besten und voll- ständigsten bei Jellinek, Staatsl. 435 ff. dargestellt. Vgl. außerdem Rehm, Geschichte der Staatsrechtswissenschaft 192 ff., Staatsl. 40 ff.; Dock, Der Souveränetätsbegriff von Bodin bis zu Friedrich d. Gr. (1897); Dock, Re- volution und Restauration über die Souveränetät (1900); Landmann, Der Souveränetätsbegrift bei den französischen Theoretikern (1896). 6 Die Ansicht, daß die Souveränetät dag wesentliche Merkmal des Staates sei, führt zurück auf die Lehre der italienischen Juristen des späteren Mittelalters (insbes. des Bartolus) von den Verbänden mit und ohne Superior, den universitates superiorem recognoscentes bzw. non recognoscentes: indem die letzteren und nur sie dem Imperium, also dem Starte in vollem Wort- sinn gleichgestellt wurden, war die Souveränetät — Unabhängigkeit nach außen, Unbeschränktheit nach innen — als Essentiale des Staatsbegriftes behauptet. Vgl. Gierke, Genoss.R. 3 638 ff., Althusius 229 ff, Rehm, Gesch. der Staatsrechtswiss. 193 f£., Jellinek, Staatsl. 442f. Mit vollem Bewußtsein ist aber die Theorie von der begrifflichen Notwendigkeit der Souveränetät für den Staat erst von Bodin aufgestellt worden (vgl. Hanke, Bodin, eine Studie über den Begriff der Souveränetät, 1894, Jelinek, Staatsl. 453 f., Rehm a. a. O. 218 ff); bezeichnend der Satz des Bodin: „l’Etat est un droit gouvernement de plusieurs mesnages et de ce que leur est commun avec puissance souveraine“ (Six lıvres de la Republique, 1576, I, 1). Ihm

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