Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Meyer, Georg; Anschütz, Gerhard

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Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: München

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Zeit des Deutschen Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die einzelnen Staaten. §§ 53 - 57.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Zeit des Deutschen Bundes, $ 56. 161 visorischen Regierung, welche, unterstützt von Preußen und dem Bunde, den Kampf gegen Dänemark aufnahm. Sie gab dem Lande ein Staatsgrundgesetz vom 15. September 1848. Schon vor dem Inkrafttreten desselben war aber zwischen Preußen und Dänemark der Waffenstillstand zu Malmö abgeschlossen worden, welcher die Einsetzung einer gemeinschaftlichen dänisch-preußischen Regierung zur Folge hatte. Auch diese erkannte das Staatsgrundgesetz an. In Lauenburg wurde am 14. Mai 1849 ein neues Landesgrundgesetz unter Vermittlung eines von der provisorischen Zentralgewalt ab- gesandten Reichskommissars eingeführt. — Die dänische Restauration setzte diese Gesetze wieder außer Wirksamkeit. Lauenburg erhielt durch Patent vom 20. Dezember 1853 eine neue Verfassung auf durchaus altständischer Basis. In Schleswig und Holstein sollten nach der königlichen Bekanntmachung vom 28. Januar 1852 die beratenden Provinzialstände fortbestehen, bis sie durch Vertretungen mit beschließender Stimme ersetzt seien. Die Einführung dieser. erfolgte durch Verordnung vom 15. Februar 1854 für Schleswig und durch Verordnung vom 11. Juni 1854 für Holstein. Die Zu- sammensetzung der Versammlungen blieb jedoch eine rein ständische. Außerdem enthielten die Verordnungen aber Bestimmungen tiber die gemeinsamen Angelegenheiten der dänischen Monarchie, durch welche die Rechte der Stände verletzt wurden. Noch entschiedener eschah dies durch die Verordnung vom 26. Juli 1854, welche den Grundsatz aufstellte, daß alle Angelegenheiten, die nicht den einzelnen Landesteilen ausdrücklich vorbehalten seien, als gemein- schaftliche zu betrachten wären. Auf derselben Grundlage Deruhte das nach einer Vereinbarung mit dem Reichsrat publizierte Ver- fassungsgesetz vom 2. Oktober 1855 und die Bekanntmachung be- treffend eine nähere Bestimmung der besonderen Angelegenheiten des Herzogtums Holstein vom 23, Juni 1856. Der B. B. vom 11. Februar 18582° sprach allen diesen Gesetzen für Holstein und Lauenburg die verfassungsmäßige Wirksamkeit ab und forderte die dänische Regierung auf, in den Herzogtümern einen den Bundesgrundgesetzen und erteilten Zusicherungen entsprechenden Zustand herbeizuführen. Diese hob infolgedessen durch zwei Patente vom 8. November 1858 das Verfassungsgesetz vom 2. Ok- tober 1855, soweit es sich auf Holstein und Lauenburg bezog, sowie die $$ 1—6 der Verordnung vom 11. Juni 1854 und die Bekanntmachung vom 23. Juni 1856 auf. Da die holsteinischen Stände sich gegen jede Gesamtverfassung aussprachen, so traf eine königliche Bekanntmachung vom 30. März 1863 einseitig Bestim- mungen über den Anteil Holsteins an den gemeinsamen Angelegen- heiten. Durch B. B. vom 9. Juli 1863? wurde die dänische Regierung zur Zurücknahme der Bekanntmachung aufgefordert, kam jedoch dieser Aufforderung nicht nach, weshalb am 1. Ok- 25 (4, v. Meyer a. a. 0. 677. 26 (4, v. Meyer a. a. O. 8 404. G. Meyer-Anschütz, Deutsches Staatsrecht. 1. 7. Aufl. 1l

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