Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung. Die Grundbegriffe des Staatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Staat und Staatenverbindung. § 1.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

6 Einleitung. $ 1. 4. Diese Theorie hatte sich in Anlehnung an den Einheits- staat entwickelt und war, sofern man lediglich diese Form poli- tischen Zusammenlebens im Auge hatte, durchaus zutreffend. In neuerer Zeit entstanden aber die bundesstaatlichen Ver- fassungen der Vereinigten Staaten von Nordamerika, der Schweiz und Deutschlands. Durch diese wurde eine Reihe von Staaten zu einem größeren politischen Verbande zusammengefaßt und der Herrschaft desselben unterworfen. Diese Staaten waren, weil sie der Herrschaft des Bundes unterstanden, nicht souverän, ent- behrten also derjenigen Eigenschaft, welche bisher als die für den Staat wesentlichste angesehen war. Gegenüber diesen Gestaltungen entstand daher die Frage, ob die Souveränetät in der Tat ein notwendiger Bestand- teil des Staatsbegriffes sei. Wurde dieselbe bejaht, so blieb nur eine doppelte Möglichkeit. Entweder man wendete den Begriff „Staat“ auch ferner auf die Einzelstaaten an und schrieb diesen Souveränetät zu; dann mußte man jede Oberherrschaft des Bundes über dieselben leugnen und letzteren für ein bloßes völker- rechtliches Vertragsverhältnis erklären?. Oder man nahm an, daß in einem solchen Verhältnis lediglich der Bund souverän sind die meisten späteren Schriftsteller gefolgt: Auch in neueren Werken wird die Theorie von der notwendigen Souveränetät des Staates noch viel- fach vertreten: H. A. Zachariä, Deutsches Staats- u. Bundesrecht 1 Q 12) 41. Zöpfl, Grundsätze des gemeinen deutschen Staater. 1 ($$ 2, 5, 8) 2, 9, 18. v. Gerber, Grundzüge des deutschen Staatsrechts (3. Aufl. 1880) ($ 7) 22. Waitz, Politik 18. Biluntschli, Allg. Staatl. 561 ff. v. Treitschke, Bund und Reich. Preuß. Jahrbücher 80 526; Politik 1 35. Seydel, Z.StaatsW. 1872 190; Ann.D.R. 1898 324; Vorträge aus dem alle. St.R. (1903) 14 ff., 76. Bake, Beschouwingen over den staatenbond en den bondsstaat (1881) 11ff., 36. Zorn, St.R. 1 63ff. Gierke, 7.Staats\V. 30 304, SchmollersJ. 7 1169. Borel, Etude sur la souverainet& de l’etat federatif (1886) 75 ff. Linge, Empirische Untersuchungen zur allg. Staatslehre 223, 235. Bormhak, Allg. Staatal. 9. @. Bansi, Ann.D.R. (1898) 660. Le Fur, Etat federal et confederation d’6dtats {1896), [eine deutsche Bearbeitung zus. mit P. Posener (1902)] 354 ff. Com- bothecra in der Revue de droit public 8 250 ff. Übrigens sind mehrere dieser Schriftsteller, insbes. Zorn und Bormhak, in ihren usführungen nicht konsequent, wie Rehm, Staatsl. 119, 124 ff. nachweist. — Nur scheinbar ge- hört dieser Gruppe von Schriftstellern an v. Stengel, SchmollersJ. 22 TTT Er erklärt zwar die Souveränetät für eine wesentliche Eigenschaft des Staates, verbindet mit dem Worte aber einen ganz andern Begriff als den in der Wissenschaft anerkannten. Die Souveränetät ist nach ihm nur etwas Relatives und schließt eine Unterordnung nicht aus. Souverän nennt er alle Gemein- wesen, welche völkerrechtliche Subjekte sind, sich selbst die von ihnen zu verfolgenden Zwecke setzen und, unkontrolliert von einer übergeordneten Gewalt, Recht schaffen können (a. a. O. 788). Der Verfasser legt also dem Worte „Souveränetät“ eine Bedeutung bei, welche von dem bisherigen Sprach- ebrauche völlig abweicht. Er versteht darunter nur die relative Selbständig- keit, welche auch Staaten in Bundesverhältnissen zukommt und welche als die wesentliche Eigenschaft dieser schon längst von anderen Schriftstellern, namentlich von G. Meyer und Jellinek erkannt worden ist (vgl. unt. N. 20). Die von ihm charakterisierten Gemeinwesen sind allerdings Staaten, aber nicht notwendig souveräne Staaten. ? Seydel, Der Bundesstaatsbegriff, 2.StaatsW. (1872) 185 ff.; Abhandlungen (1893) 1; Kommentar zur Verfassungsurkunde f. d. Deutsche Reich (2) 2 ff.

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