Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Gründung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Die Reformationsbestrebungen zur Zeit des Deutschen Bundes. §§ 58 - 60.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

172 Erster Teil. Viertes Buch. $ 59. Forderungen fanden sowohl in Anträgen, welche in der badischen und hessischen zweiten Kammer gestellt wurden, als in den Ver- handlungen der Heidelberger Versammlung vom 5. März und des sogenannten „Vorparlamentes* zu Frankfurt a. M. (einer von keiner amtlich dazu ermächtigten Seite einberufenen Versammlung von Landtagsabgeordneten, Ständemitgliedern, Gemeindevertretern, Privatpolitikern aller Art& ihren Ausdruck. Der Bundestag faßte plötzlich, unter dem Druck dieser Be- wegungen, großenteils ohne Instruktionseinholung, eine Reihe der einschneidendsten Beschlüsse, Am 93. März wurde den einzelnen Staaten freigestellt, die Zensur aufzuheben und Preßfreiheit bei sich einzuführen?, am 9. März nahm der Bund den deutschen Reichsadler mit der Umschrift „Deutscher Bund“ als Bundes- wappen und die Farben schwarz-rot-gold als Bundesfarben an®. Ein B. B. vom 2. April schaffte die sogenannten Ausnahmegesetze ab*, ein gleicher vom 7. April ordnete die Wiederveröffentlichung der Bundesprotokolle an. Am 10. März hatte die Bundes- versammlung die Regierungen eingeladen, Männer des allgemeinen Vertrauens, und zwar für jede der 17 Stimmen des Engeren Rates einen, abzuordnen, um die Bundesversammlung bei der Revision der Bundesverfassung zu unterstützen®. Diese traten alsbald zu- sammen und überreichten am 26. April den Entwurf eines deutschen Reichsgrundgesetzes’. Inzwischen war durch B.B. vom 30. März und 7. April die Berufung einer konstituierenden National- versammlung angeordnet worden®, welche nach einem weiteren Beschlusse vom 26. April? am 13. Mai in Frankfurt a. M. zu- sammentreten sollteb, Vgl. v. Sybel a. a. O. 1 147, 148, 150 ff. Meyer, Corp. jur. Confoed. German. 3 460 ff. Meyer a. a. O. 465. . Meyer a. a. O. 475. . Meyer a. a. O. 479. .v, Meyer a. a. O. 465 u. 466. 7 G.v. Meyer a.a.O. 490 ff.; Roth und Merck a.a.O. 1 370 ff. Haupt- verfasser dieses Entwurfs waren Dahlmann und Albrecht, Der Entwurf ist jetzt auch abgedruckt in Bindings Deutschen Staatsgrundgesetzen, Heft 2, 4. A. (1914) 97 ff. Über ihn Hübner, Der Verfassungsentwurf der 17 Ver- trauensmänner [Vortrag, gehalten auf dem Internationalen Kongreß in London 1913, abgedruckt in Essays in legal history, edited by Paul Vinogradoft, Oxford 1913, 384 ff]. 8 G.v. Meyer a. a. O. 468 u. 479. 9% G. v. Meyer a. a. O. 489. b Der B.B. vom 30. März schrieb vor, daß in jedem zum Deutschen Bunde gehörigen Staate zu der Nationalversammlung auf je 70000 Seelen der Bevölkerung ein Abgeordneter gewählt werden solle, und zwar „auf verfassungsmäßig bestehendem Wege“, d. Ih. nach Maßgabe des in jedem Staate geltenden Landtagswahlrechts. Das Vorparlament (s. oben im Text) :demokratisierte diesen Beschluß am nächsten Tage, dem 31. März, dahin, daß nicht auf 70000, sondern auf 50000 Einwohner ein Abgeordneter ent- fallen solle, und daß die Wahl überall nach allgemeinerın und gleichem Stimmrecht zu vollziehen sei. Ferner beschloß das Vorparlament, daß das solchergestalt zu wählende Parlament die neue deutsche Verfassung nicht, 2 “s2= & 2 3 4 5 6 ARER Lo

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