Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Gründung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Die Reformationsbestrebungen zur Zeit des Deutschen Bundes. §§ 58 - 60.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Gründung des Deutschen Reiches. $ 59. 175 aufsichtliche Befugnisse zugewiesen wurdenf. Reichsoberhaupt sollte ein Kaiser sein, der von der konstituierenden National- versammlung aus den deutschen Fürsten gewählt wurde und in dessen Mannesstamm die Krone nach Primogeniturrecht vererbte. Er führte den Titel „Kaiser der Deutschen“. Er war unverant- wortlich und unverletzlich, besaß aber bei der Gesetzgebung nur ein suspensives Veto. Neben ihm stand ein Reichstag, der sich in zwei Häuser, ein Staatenhaus und ein Volkshaus, gliederte. Das Staatenhaus enthielt die Vertreter der Einzelstaaten, welche zur Hälfte von den Regierungen, zur Hälfte von den Ständen und zwar da, wo solche existierten, von den Provinzial-, sonst von den Landständen (dem Landtage) ernannt wurden. Bestanden letztere aus zwei Kammern, so erfolgte die Ernennung in einer gemein- schaftlichen Sitzung. Das Volkshaus ging aus allgemeinen und direkten Wahlen hervor. — Außer der Verfassung hatte die Nationalversammlung noch einige andere Gesetze erledigt, unter denen namentlich das Wahlgesetz vom 12. April 1849, das Vorbild des heutigen Reichstagswahlgesetzes vom 31. Mai 1869 (unten $ 129) zu erwähnen ist. Friedrich Wilhelm IV. lehnte die Kaiserkrone ab, welche er nur nach vorheriger Verständigung mit den deutschen Fürsten annehmen wollte?2°. Bald darauf traten viele Mitglieder aus der Nationalversammlung aus und einzelne Regierungen riefen die Vertreter ihrer Länder zurück. Die revolutionären Erhebungen in Sachsen, Baden und der Pfalz, welche unter dem Vorwande der Durchführung der Reichsverfassung unternommen wurden, fanden bald ihr Ende. Der Rest der Versammlung siedelte nach Stuttgart über, wo er am 18. Juni 1849 aufgelöst wurde?!, Preußen versuchte nunmehr durch Vereinbarung mit den einzelnen deutschen Regierungen das Verfassungs- werk durchzuführen. Am 26. Mai 1849 kam das sogenannte Drei- königsbündnis mit Sachsen und Hannover zustande ®®, in welchem f Dieses Reich sollte nach der oft kundgegebenen Absicht aller bei dem Versuch seiner Gründung Beteiligten die rechtliche Natur eines Bundes- staates haben. Vgl. Haenel, Staatsr. 1.197, 198; Binding, Versuch der Reichs- gründung 24ff. OÖ. Mayer im Arch.Öff.R. 18 361 urteilt dagegen: „Einen undesstaat hätte das (nämlich das Werk der Nationalversammlung) nie ge- geben. Juristisch war es eine konstitutionelle Monarchie mit viel Selbst- verwaltung. Politisch eine halbe Republik mit auf den Aussterbeetat ge- setzten Rechten früherer staatlicher Selbständigkeit.“ — „Juristisch“ ist dieses Urteil, soweit es dem auf dem Papier stehen gebliebenen Reich von 1848/49 den Bundesstaatscharakter abspricht, sicher unbegründet; „politisch“ würde sich darüber reden lassen, wofür aber hier nicht der Ort ist. 2° Erwiderung des Königs vom 3. April und Note des deutschen Be- vollmächtigten bei der provisorischen Zentralgewalt vom 17. April (Roth und Merck a. a. O. 456 u. 484), Vgl. v. Sybel a. a. O. 1 308. sı v, Sybel a. a. O. 318, 319. s? Aktenstücke, betreffend das Bündnis vom 26. Mai und die deutsche Verfassung, (Berlin 1849) 43 ff. u. 73ff.; Weil a. a. O. 171fl; v. Sybel 2.8, .

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