Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Gründung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Gründung des Norddeutschen Bundes. §§ 61 - 64.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

184 Erster Teil. Viertes Buch, $ 61. empfangen. Die Kriegserklärung hat bei feindlichem Angriff auf Bundesgebiet unter allen Umständen zu erfolgen, sonst ist dazu die Zustimmung der Souveräne von mindestens zwei Dritteilen der Bevölkerung des Bundesgebietes erforderlich. Die Kriegs- marine ist eine einheitliche unter preußischem Oberbefehl. Die Landarmee wird in zwei Bundesheere: die Nordarmee und die Südarmee geteilt; der König von Preußen ist Bundesoberfeldherr der Nord-, der König von Bayern Bundesoberfeldherr der Süd- armee. Die Beziehungen des Bundes zu den deutschen Landen des österreichischen Kaiserstaates werden durch besondere Ver- träge geregelt®. In, der Sitzung der Bundesversammlung vom 1. Juni 1866 ® hatte Österreich die Erklärung abgegeben, daß es die weitere Ent- scheidung der schleswig-holsteinischen Frage dem Ermessen des Bundes anheimstelle und gleichzeitig angezeigt, daß der Stattbalter von Holstein den Auftrag erhalten habe, die holsteinischen Stände einzuberufen. Dieses Verfahren sah Preußen als einen Bruch des Gasteiner Vertrages an’ und gab seinen Truppen Befehl, Holstein wieder zu besetzen. Infolgedessen zogen sich die Österreicher nach dem Süden zurück. Österreich stellte nun in der Sitzung des Bundestages vom 11. Juni den Antrag, die Mobilmachung und kriegsbereite Aufstellung sämtlicher außer- preußischen Bundesarmeekorps anzuordnen®. Am 14. Juni? erfolgte im Engeren Rate der Bundesversammlung die Abstimmung über denselben, ungeachtet des Protestes des preußischen Gesandten, der jede geschäftliche Behandlung desselben für bundeswidrig er- klärte. Der österreichische Antrag wurde zwar nicht in seinem vollen Umfange angenommen, wohl aber die Mobilmachung und kriegsbereite Aufstellung aller außerpreußischen und außeröster- reichischen Armeekorps beschlossen. Daf ür stimmten Österreich, Bayern, Sachsen, Württemberg, Hannover, Kurhessen, Großherzog- tum Hessen, die 13. Kurie, in welcher Nassau gegen Braunschweig den Ausschlag gab, und die 16. Kurie. In letzterer hatte Schaum- burg-Lippe nicht instruiert, Lippe und Waldeck stimmten gegen, Reuß &. L und Liechtenstein für den Antrag und Reuß j. L. für Verweisung an einen Ausschuß, ein Ergebnis, welches der Gesandte als Stimmengleichheit ansah und deshalb auf Grund einer Be- stimmung des Kuriatvertrages vom 2. April 1816 sich der Majorität 8 Die preußischen Grundzüge vom 10. Juni 1866 sind jetzt auch bei Binding, Deutsche Staatsgrundgesetze, Heft I (größere Ausgabe, 6. A.) 73 ff. abgedruckt, Über ihren Inhalt, insbes. die bevorrechtigte Stellung Preußens vgl. Hellmut Richter, Staatsrechtliche Studien über die Verbindung des deutschen, Kaisertums mit dem preußischen Königtume (Breslauer Dissert. ) . °6 Staatsarchiv a, a. O. Nr. 2298. ? Note vom $. Juni 1866 (Staatsarchiv a. a. O. Nr. 2299). 8 Protokolle a. a. O. 202 ff. ® Vgl. die Schilderung der Bundestagssitzung von diesem Tage bei v. Sybel a. a. 0. 4 M2Ef.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation