Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Gründung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Gründung des Norddeutschen Bundes. §§ 61 - 64.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

186 Erster Teil. Viertes Buch. $ 62. $ 62. Am 15. Juni richtete Preußen an die Regierungen vom Sachsen, Hannover und Kurhessen eine „Sommation“, in der es dieselben aufforderte, mit ihm ein Bündnis auf Grund folgender Bedingungen zu schließen: 1. Zurückführung ihrer Truppen auf den Friedensstand; 2. Zustimmung zur Berufung des deutschen Parlaments und Ausschreibung der Wahlen dazu, sobald es von Preußen geschehe; 3. Gewährleistung ihres Gebietes und ihrer Souveränetätsrechte nach Maßgabe der Reformvorschläge vom 10. Juni. Die Ablehnung dieser Sommationen wurde von Preußen mit der Kriegserklärung beantwortet!. Am 16. Juni forderte die preußische Regierung mittelst identischer Noten die kleineren norddeutschen Staaten, nämlich Mecklenburg- Schwerin, Sachsen-Weimar, Mecklenburg- Strelitz, Oldenburg, Braunschweig, Sachsen-Meiningen, Sachsen- Altenburg, Sachsen-Koburg-Gotha, Anhalt, Schwarzburg-Sonders- hausen, Schwarzburg-Rudolstadt, Reuß &. L., Reuß j. L., Waldeck, Schaumburg-Lippe, Lippe, Lübeck, Bremen und Hamburg zur Eingehung eines Bündnisses auf. Die Grundlagen desselben sollten mit einem Parlamente vereinbart werden, dessen Berufung die betreffenden Regierungen vorzunehmen hatten, wenn sie von Preußen erfolgte. Sie sollten ferner ihre Truppen ungesäumt auf den Kriegsfuß setzen und dem Könige von Preußen zur Ver- teidigung ihrer Unabhängigkeit und ihrer Rechte zur Verfügung stellen. Dagegen wurde von preußischer Seite den genannten Staaten die ‚Unabhängigkeit und Integrität ihres Gebietes nach Maßgabe der Grundzüge vom 10. Juni gewährleistet?. Die meisten Regierungen beantworteten diese Einladung zustimmend, nur zwei, Sachsen-Meiningen und Reuß ä&. L., lehnten sie ab, weshalb gegen sie ebenfalls eine Kriegserklärung erfolgte, Eine Kriegserklärung erging außerdem gegenüber Österreich, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Großherzogtum Hessen, Nassau und Frankfurt, während mit Luxemburg und Limburg, obwohl sich dasselbe auch ferner am Bunde beteiligte, ein Krieg nicht geführt wurde und gegenüber Liechtenstein, das sein Kon- tingent Österreich zur Verfügung stellte, mindestens eine aus- drückliche Kriegserklärung nicht erfolgte. des Bundes (B. A. Art. I, W.S.A. Art. V) nicht beseitigt worden sind, nicht bezweifeln. Vgl. oben $ 40 Anm. 36.) Indes haben diese Fragen durch die nachfolgenden Ereignisse alle praktische Bedeutung verloren. Auch eine gewaltsame Durchbrechung des bisherigen Bundesrechtes war materiell ge- rechtfertigt, da sich die Unmöglichkeit einer Reform auf legalem Wege zweifellos herausgestellt hatte. Eine durchaus zutreffende Kritik des öster- reichischen Antrags vom 11. und des B.B. vom 14. Juni gibt v. Sybel a. a. O. 4 433 fi. Vgl. auch Anschütz, Enzykl. 54. ı Hahn, Zwei Jahre Politik 128; Staatsarchiv a. a. O. Nr. 2922. ® Hahn a. a. O. 462.

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