Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Gründung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Gründung des Norddeutschen Bundes. §§ 61 - 64.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Gründung des Deutschen Reiches. $ 64. 191 raten. Sie hielten eine Reihe von vertraulichen Besprechungen und drei förmliche Sitzungen ab, in welchen die Verfassungs- ‚direktor, späteren Präsidenten des Reichskanzleramts Delbrück verfaßt: Delbrück a. a. O. 379, v. Keudell a. a. O. 348, Triepel a. a. O. 596 ff). In der Zeit von Mitte Oktober bis Ende November 1866 leitete und beeinflußte ‚Bismarck diese Verfassungsarbeiten durch Briefe, die er aus Putbus an R. v. Keudell schrieb bzw. schreiben ließ und die zur Weitergabe an die Beteiligten, insbesondere an v. Savigny (den letzten preußischen Bundestags- ‚gesandten) bestimmt waren (v. Keudell a. a. 0. 317—342). Auf Grund dieser eisungen Bismarcks und der erwähnten Vorarbeiten der Fachministerien hat dann Savigny einen neuen Verfassungsentwurf zusammengestellt (Triepel 604 ff.), der aber Bismarcks Beifall ebensowenig fand wie die Entwürfe von Duncker, Hepke und Bucher. Ober ihn, wie die letzteren, „zu zentralistisch- bundesstaatlich für den dereinstigen Beitritt der Süddeutschen“ (vgl. v. Keudell 326, 327) oder umgekehrt allzu staatenbündisch-föderalistisch fand (wie Triepel «608 ff. vermutet) läßt sich, da bisher niemand die Arbeit Savignys zu Gesicht bekommen hat, nicht feststellen. Wahrscheinlich hat aber diese Arbeit bei der nun folgenden Schlußredaktion des Verfassungsentwurfs, deren wesent- lichsten Akt nun allerdings jenes vielbesprochene (Trie el 591 ff.) Diktat Bismarcks an L. Bucher vom 13. Dezember bildete, als Grundlage gedient. Der solchergestalt fertiggestellte Entwurf erhielt am 14. Dezember die Ge- nehmigung des preuß, Staatsministeriums und des Königs: am 15. wurde er den Bevollmächtigten der verbündeten Regierungen als Vorlage der preuß. ‚Staatsregierung unterbreitet. — Von den oben erwähnten Vorentwürfen ist nur der Dunckersche be- kannt. Er ist von Triepel a. a. O. 631 ff. publiziert; eingehende Besprechung und Würdigung das. 615 fl. ° Der preuß. Entwurf vom 15. Dezember 1866 war, wie das August- ‚bündnis (s. oben S. 187) dies vorgeschrieben hatte, im allgemeinen aur der Basis der Grundzüge vom 10. Juni (oben S. 183) aufgebaut. Insbesondere läßt er die Bundesgesetzgebung auf den ihr zugewiesenen Gebieten ausüben durch übereinstimmende Mehrheitsbeschlüsse des Bundesrats (wie die in den Grundzügen noch „Bundestag“ genannte ständige Delegiertenkonferenz der Staatenregierungen nunmehr heißen sollte) und des Reichstags (so nennt der Entwurf, im Anschluß an die Frankfurter R.V. von 1849, die Nationalvertretung“ der Grundzüge). Er unterscheidet sich aber von den -Grundzügen durch die Einführung und starke Ausbildung der preußischen Hegemonie., Eine Vorrangstellung Preußens war durch die tatsächlichen Macht- verhältnisse gegeben, ja geboten. Preußens Schwert und Staatskunst hatten ‚den Bund geschaffen. Von der Bevölkerung des Bundesgebietes — 30 Mil- lionen — gehörten über 24 Millionen, also mehr als vier Fünftel zu Preußen; das Restfünftel verteilte sich unter 21 Staaten, deren größter, das Königreich :Sachsen, nur eben ein Zehntel der preußischen Volkszahl aufwies. Diesem bergewicht entsprechend waren dem führenden Staate weitgehende Prä- rogativen übertragen. Im Bundesrate hatte Preußen nicht mehr nur wie einst im Frankfurter Plenum 4 Stimmen unter 70, sondern 17 unter 498, so daß es nur wenige Kleinstaaten zu gewinnen brauchte, um über die Mehrheit .zu verfügen. Ihm stand ferner in diesem Kollegium der Vorsitz und die ‚Geschäftsleitung zu. Außerhalb des Bundesrates aber waren dem preußischen ‚Staate zu Händen seines Königs umfassende Kompetenzen administrativer und exekutiver Natur zugewiesen: der König von Preußen als „Bundes- räsidium“ hat den Bund völkerrechtlich zu vertreten, also die auswärtige Politik Norddeutschlands zu machen, die Bundesgesetze auszufertigen und zu verkündigen, die Post und Telegraphie im ganzen Bundesgebiete zu ver- walten. Der König von Preußen als „Bundesoberfeldherr“ führt den -Oberbefehl über alle Truppen der Bundesstaaten im Kriege wie im Frieden. Dem Könige von Preußen als solchem steht die Organisations- und Kommando-

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