Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Gründung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Gründung des Norddeutschen Bundes. §§ 61 - 64.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

202 Erster Teil. Viertes Buch. $ 65. kommen erfaßbarer Vorgang ist, als dessen nächste Analogie die Gründun einer privatrechtlichen Körperschaft (rechtsfähiger Verein, Aktiengesellschaft erscheint. Wie es im letzteren Falle die innerstaatliche Rechtsordnung (das BGB., HGB.) ist, welche an die übereinstimmende Willenserklärun der Gründer die Entstehung der von ihnen gewollten Korporation un die weitere Wirkung knüpft, daß mit dieser Entstehung die von den Gründern vereinbarte Satzung nicht mehr den Willen der Gründer, sondern den Willen der Gründung, der neu entstehenden Gesamtpersönlichkeit dar- stellt, so ist es bei der Erschaflung eines Bundesstaates durch Gesamtakt bestehender Staaten die zwischenstaatliche, die Völkerrechtsordnung, welche das Gewollte eintreten, welche den neuen Staat entstehen und die ihm von seinen Gründern mitgegebene Verfassung als eine Norm erscheinen läßt, die nun mehr allein und ausschließlich auf dem Willen der neuen Staatsgewalt ruht.] 3. Die Ordnung der Rechtsverhältnisse von Luxemburg. 8 65. Durch die Auflösung des Deutschen Bundes hatte das Groß- herzogtum Luxemburg! volle Souveränetät erlangt und be- hielt dieselbe, da ein Eintritt in den Norddeutschen Bund nicht erfolgte. Die Stadt Luxemburg war Bundesfestung gewesen, in welcher Preußen das Besatzungsrecht zustand. Nach Auflösung des Bundes entstanden Zweifel, ob das preußische Besatzungsrecht noch fortdauere, und es wurde die Frage der Räumung seitens der luxemburgischen Regierung bereits im Juni 1866 angeregt?. Im Frühjahr 1867 gingen von Frankreich aus Vorschläge über Ab- tretung Luxemburgs an den König der Niederlande, welche bei diesem ein bereitwilliges Entgegenkomnien fanden. Infolgedessen entstand zwischen Preußen und Frankreich eine erhebliche Span- nung, die zum Ausbruch eines kriegerischen Konfliktes geführt haben würde, wenn nicht die unbeteiligten Großmächte vermittelnd dazwischen getreten wären. Unter ihrem Einfluß kam am 11. Mai 1867 ein Vertrag zu London® zustande, an welchem die europäischen Großmächte, Niederlande-Luxemburg und Belgien beteiligt waren. Derselbe be- stimmte, daß Luxemburg dem bisherigen Herrscherhause ver- bleiben sollte. Das Land wurde für neutral erklärt und diese Neutralität unter die Garantie der Großmächte gestellt. Die Stadt hörte auf Festung zu sein, und Preußen gab das ihm zustehende Besatzungsrecht auf. 1 S, Brie, Luxemburg und seine Verbindung mit Deutschland, in Preuß. J. 19 584 ff.; Eyschen, Staatsrecht des Großherzogtums Luxemburg (Das öff. Recht der Gegenwart, Bd. 11, 1910) 13#f.; v. Sybel, Begründung d. deutsch, Reichs 6 98 £., 166 ff. 2 Die auf die Luxemburger Frage bezüglichen Aktenstücke im Staats- archiv 18 Nr. 2742. 8 v. Sybel a.a.0. 6 206 ff.; G. Meyer, Die Reichsgründung u. d. Groß- herzogtum Baden (189) 30ff.; Hahn, Zwei Jahre Politik 586 ff.; Glaser, Archiv d. Nordd. Bundes 4 125 f.; Staatsarchiv a. a. O. Nr. 27493.

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