Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Gründung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Die Beziehungen des Norddeutschen Bundes zu den süddeutschen Staaten. § 66.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Gründung des Deutschen Reiches. $ 67. 205. haltung des gesetzlichen Verfahrens wurde durch Vereinsbeamte überwacht. Die Verkündigung der Vereinsgesetze erfolgte in den Gebieten der Vereinsmitglieder nach Maßgabe der daselbst geltenden Formen. Als Organe bestanden für den Zollverein, analog dem Norddeutschen Bunde, ein Zollbundesrat!!, ein Zollparlament !? und die Krone Preußen als Zollpräsidium. — Durch den Vertrag vom 8. Juli wurde der Zollverein auch auf die früher beim Zoll- verein nicht beteiligten, zum Norddeutschen Bunde gehörigen Staaten ausgedehnt. Innerhalb der Zollvereinsgrenze befand sich das dem preußischen Zollsystem angeschlossene Großherzogtum Luxemburg. | Außerdem erhielt Art. 79 der norddeutschen Bundesverfassung die Bestimmung, daß der Eintritt der süddeutschen Staaten oder eines einzelnen derselben in den Norddeutschen Bund auf Vorschlag des Bundespräsidiums im Wege der Bundesgesetz- gebung erfolgte. 5. Die Gründung des Deutschen Reiches. & 67. Als im Juli des Jahres 1870 der Krieg zwischen dem Nord- deutschen Bunde und Frankreich ausbrach, wurde von den süd- deutschen Staaten den Schutz- und Trutzbündnissen sofort Folge ge- geben. Während des Krieges entstand der Gedanke, alle deutschen Staaten unter einer Verfassung zu einigen. Nachdem am 2. Sep- tember die badische Regierung in einer an den Bundeskanzler des. Norddeutschen Bundes gerichteten Denkschrift die Aufnahme der süddeutschen Staaten in den Norddeutschen Bund sowie die Wieder- herstellung der deutschen Kaiserwürde angeregt hatte!, sprach bald darauf (noch im September) die bayrische Regierung dem Bundes- präsidium des Norddeutschen Bundes gegenüber die Überzeugung aus, daß die Entwicklung der politischen Verhältnisse Deutsch- lands es notwendig mache, von dem Boden der völkerrechtlichen Verträge zu einem Verfassungsbündnisse überzugehen ?, Auf ihre Anregungen fanden Besprechungen in München statt, an denen 11 Er bestand aus dem Bundesrate des Nordd, Bundes, verstärkt durch 6 bayrische, 4 württembergische, 3 badische und 2 hessische Regierungs- bevolilmächtigte. Er wies also bereits dieselbe Zusammensetzung auf wie. der Bundesrat des Deutschen Reiches nach der RV. (ZVV. Art. 88 ]). 12 Das Zollparlament bestand (ZVV. Art. 9 $ 1) aus den Mitgliedern des Reichstages des Norddeutschen Bundes und aus Abgeordneten aus den süddeutschen Staaten, welche durch allgemeine und direkte Wahl nach Maß- gabe desselben Gesetzes gewählt wurden, auf Grund dessen die Wahlen zum ersten Reichstage des Norddeutschen Bundes stattgefunden hatten (d.h, das Ges. v. 12. April 1849, vgl. oben S. 175, 187). 1 G. Meyer, Die Reichsgründung und das Großherzogtum Baden 58 ff. % Delbrück in der Sitzung des Reichstags vom 5. Dezember 1870, Sten. Ber. 1870 2. außerord. Session 67 ff.

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