Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Gründung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Die Gründung des Deutschen Reiches. §§ 67, 68.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Gründung des Deutschen Reiches. $ 67. 207 dem diesem Vorschlage von sämtlichen deutschen Fürsten und von den Senaten der Freien Städte zugestimmt war, wurden im Ein- verständnis zwischen dem norddeutschen Bundesrate und den Re- gierungen der süddeutschen Staaten zwei Abänderungen der Ver- assung festgestellt und von den betreffenden Volksvertretungen genehmigt. Im Eingang der Verfassung erhielt der Bund, welcher bis dahin „Deutscher Bund“ heißen sollte, die Bezeichnung „Deutsches Reich“, und im Artikel 11 wurde dem Könige von Preußen der Titel „Deutscher Kaiser“ beigelegt. Die feierliche Annahme der deutschen Kaiserwürde erfolgte zu Versailles am 18. Januar 1871'* und wurde dem deutschen Volke durch eine Proklamation bekannt gemacht '!®, Die Gründung des Deutschen Reiches und die Feststellung seiner Verfassung ist demnach durch einen Gesamtakt des Norddeutschen Bundes und der süddeutschen Staaten erfolgt!*. Die Gründung des Deutschen Reiches charakterisiert sich als Eintritt der süddeutschen Staaten in den Nord- deutschen Bund. Das Deutsche Reich ist daher die Fort- setzung des Norddeutschen Bundes und repräsentiert mit ihm das- selbe Rechtssubjekt. Alle Rechte und Verbindlichkeiten des Nord- deutschen Bundes sind auf das Deutsche Reich übergegangen !". und Erinnerungen“ 2 117 ff., 1858 ff. Den äußeren Hergang der Entwicklun der „Kaiserfrage“ erzählt am genauesten Busch a. a, 6. 185 ff., 128 ff., 152 ff. Die erste amtliche Anregung zur Einführung des Kaisertitels scheint (am 2. September 1870) von der badischen Regierung ausgegangen zu sein; vgl. oben Anm, 1. 14 Bericht des Königlich Preußischen Staatsanzeigers 1871 Nr. 23; Busch a.8. 0. 148 ff., 157. 15 Königlich Preußischer Staatsanzeiger 1871 Nr. 19. 16 Übereinstimmend: Haenel, Vertragsmäßige Elemente 79 ff., Deutsches Staatsr. 1 49 ff.; Brie, Theorie der Staatenverbindungen 131; v. Stengel in Schmollers J. 22 1164. — Anderer Ansicht: Laband, St.R. 1 48f., Kl. A. 12, welcher meint, durch die Versailler Verträge hätten die Kontrahenten nur die Verpflichtung übernommen, das Reich zu gründen, die Gründung selbst sei erst in Erfüllung dieser Verpflichtungen am 1. Januar 1871 erfolgt. Aber die Novemberverträge sind keine bloßen Vorverträge, sondern haben die Reichsverfassung zu ihrem unmittelbaren Gegenstande. Auch in bezug auf das Deutsche Reich bleibt nach Labands Auffassung unklar, durch welchen Akt die Gründung erfolgt ist und auf welchem Rechtsgrunde die Verbindlich- keit seiner Verfassung beruht. 17 In dieser Beziehung stimmen weitaus die meisten Schriftsteller über- ein: Haenel, Vertragsmäßige Elemente 82, Deutsches Staatsr. 1 51; Laband, St.R. 1 44, Kl. A. 13; v. Rönne, Staatsrecht des Deutschen Reiches ($ 7) 57; R. v. Mohl, Deutsches Reichsstaatsrecht 51; Auerbach, Das neue Deutsche Reich und seine Verfassung 56 fl.; H. Schulze, Preußisches Staatsrecht $ 262, Lehrbuch des deutschen Staatsrechtes ($ 76) 1 172; Jellinek, Lehre von den Staatenverbindungen 275; Mejer, Einleitung 332; v. Kirchenheim, Lehrbuch des deutschen Staatsrechts 76; Preuß, Gemeinde, Staat, Reich 401; Arndt, Kommentar 21, 22 und Staatsr. des Deutschen Reichs 37; Le Fur, Etude rur la souverainete 124ff.; Anschütz, Enzykl. 62. — Anderer Ansicht: Seydel, Kommentar zur Einleitung Nr. X; E. Meier, Über den Abschluß von Staats- verträgen (Leipzi 1874) 83 ; Zorn, Staatsrecht des Deutschen Reiches 1 58 ff.; Rehm, Staatsl. 132. Zweifelhaft äußert sich Riedel, Reichsverfassungs-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation