Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch. Der Herrschaftsbereich.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Angehörigkeit. §§ 75 - 79.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

944 Zweiter Teil. Erstes Buch. $ 75. Der Staatsangehörige wird auch Staatsbürger oder Untertan genannt. Staatsbürger ist und heißt der Staatsangehörige als Subjekt von Rechten, Untertan als Träger von Pflichten gegenüber dem Staat. Staatsbürger im engeren Sinne sind diejenigen Personen, welchen innerhalb des Staates politische Rechte zustehen. Im Bundesstaate ist der einzelne einer doppelten Herrschaft: der des Bundes und der der Einzelstaaten, unter- worfen. Hier muß daher Bundesangehörigkeit und Staatsangehörigkeit unterschieden werden. Aber der Bund ist kein den Einzelstaaten koordiniertes Gemeinwesen, sondern er faßt diese zu einer höheren Einheit zusammen. Des- halb sind Bundesangehörigkeit und Staatsangehörigkeit nicht zwei verschiedene Eigenschaften derselben Person, die jede eines be- sonderen Erwerbes bedürfte, sondern eine einzige untrenn- bare Eigenschaft, welche nach zwei Seiten hin Wirkungen äußert *. Im ehemaligen Deutschen Reiche® war die Angehörigkeit zu den einzelnen Territorien, auf welcher für alle Reichsmittelbaren die Angehörigkeit zum Reiche beruhte, durch das Domizil bedingt. Seit der zweiten Hälfte des siebzehnten Jahrhunderts erfolgte der Erwerb der Territorialangehörigkeit lediglich durch ein obrigkeit- lich genehmigtes Domizil. Daneben entwickelten sich Geburt, Verheiratung, Anstellung als besondere Erwerbsgründe®. Erst im gegenwärtigen Jahrhundert ist Staatsangehörigkeit und Domizil schärfer voneinander getrennt und der Erwerb und Verlust der ersteren durch die Gesetze der einzelnen Staaten näher geregelt worden”. | .® Anschütz, Enzykl. 8. Vgl. J. J. Rousseau, Contrat social 1, 6: „A l’egard des associes, ils prennent collectivement le nom de peuple, et s’appellent en particulier citoyens, comme participant & l’autorit€ souveraine, et sujets, comme soumis aux lois de l’Etat.“ 3 Als ein besonderes Rechtsinstitut ist das Staatsbürgerrecht namentlich in der bayrischen Gesetzgebung ausgebildet worden, hat seine Bedeutung aber in neuerer Zeit im wesentlichen verloren. Poezl, Bayrisches Ver- fassungsrecht ($ 31) 94 ff.; Seydel-Piloty, Bayrisches Staatsrecht 1 175 ff. Außerdem besteht ein von der Staataangehörigkeit verschiedenes Bürger- recht auch noch in Hamburg (G. v. 2. Nov. 1896). % Dies setzt Laband, Staatsrecht ($ 14) 1 134 ff. richtig auseinander. Aber die Anerkennung der Identität von Bundes- und Staatsangehörigkeit ist nicht, wie er anzunehmen scheint, davon abhängig, daß man die direkte Unterordnung der Staatsangehörigen unter die Bundesgewalt leugnet, sondern uch mit der entgegengesetzten nschauung vollkommen vereinbar. Le Fur, Etat federal 692 ff. behanptet, daß im Bundesstaate nur eine Staatsangehörig- keit bestehe. Diese Bebauptung ist unzutreffend und erklärt sich dadurch, daß der Verfasser den Gliedern eines Bundesstaates die Eigenschaft von Staaten überbaupt abspricht. 5 H. Rehm, Der Erwerb von Staats- und Gemeindeangehörigkeit in ge- schichtlicher Entwicklung, in Ann.D.R. (1892) 137 f£.; A. Groedel, Die Er- sitzung der Staatsangehörigkeit, Greifswald 1894. 6 Dagegen hatte der Erwerb der (semeindeangehöfrigkeit die Begründung der Stastaangehörigkeit nicht zur Folge. Vgl. Rehm a. a. O0. 198 ff. ? Rehm a, a. O. 231. Von den ikulären Gesetzen ist besonders wichtig das preußische Gesetz vom 31. Dezember 1842, das dem RG. vom

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