Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Meyer, Georg; Anschütz, Gerhard

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Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: München

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch. Der Herrschaftsbereich.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Angehörigkeit. §§ 75 - 79.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

246 Zweiter Teil. Erstes Buch. $ 75. und die Entlassung aus dem Staats- und Reichsverbande steht den Behörden der Einzelstaaten zu. Doch ist die Vertauschung der Staatsangehörigkeit eines deutschen Staates mit der eines anderen deutschen Staates außerordentlich erleichtert. Die Regel, daß die Reichs- an die Staatsangehörigkeit ge- knüpft ist, Reichsangehörigkeit also ohne Zugehörigkeit zu einem Staate des Reichs nicht bestehen kann, erleidet Ausnahmen. Der Inbegriff der letzteren ist die unmittelbare Reichs- angehörigkeit. Unmittelbar reichsangehörig sind zunächst die Landesangehörigen von Elsaß-Lothringen, d. h. diejenigen Per- sonen, welche Angehörige des Staates Elsaß-Lothringen sein würden, wenn Elsaß-Lothringen ein Staat wäre!!; sodann die- jenigen, denen die unmittelbare Reichsangehörigkeit durch Ver- fügung des Reichskanzlers oder der von ihm bezeichneten Behörde in Gemäßheit des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 22. Juli 191312 verliehen worden ist. [Die Gründe des Erwerbes und Verlustes der deutschen Staats- angehörigkeit sind im StAG. aufgezählt. Diese Aufzählung ist der Landesgesetzgebung gegenüber eine erschöpfende (kodifikatorische), d. h. es können durch Landesgesetz nicht noch andere Erwerbs- und Verlustgründe statuiert werden. Nicht aber ist hiermit ge- sagt, daß es außer den im StAG. genannten überhaupt keine Rechtstatsachen geben könne, welche die Staatsangehörigkeit ent- stehen oder untergehen lassen. So kann, obgleich das StAG. da- von nichts erwähnt, die Staatsangehörigkeit entstehen durch Er- werb (Annexion) und erlöschen durch Abtretung (Zession) von Staatsgebiet; sie kann ferner entstehen und untergehen dadurch, daß die zedierten Deutschen bzw. annektierten Ausländer auf Grund einer einschlägigen Bestimmung des Zessions-(Annexions-) Vertrages (Optionsklausel) zugunsten ihrer bisherigen Staatsangehörigkeit optieren'®.] 11 Landesangshörige von Elsaß-Lothringen sind vor allem diejenigen,. welche durch die Annexion des Reichslandes aus Franzosen zu Deutschen wurden, sowie ihre Abkömmlinge; ferner die landesfremden Deutschen und Ausländer, denen die elsaß-lothringische Landesangehörigkeit durch Auf- nahme bzw. Einbürgerung seitens der zuständigen Behörden des Reichslandes- verliehen worden ist. Im Sinne des neuen StAG. (vgl. $2 Abs. 1 desselben) ilt Elsaß-Lothringen als deutscher Einzelstaat. Es gilt als solcher, ist aber einer (vgl. oben S. 227, 228 und unten $ 138), deshalb kann es auch eine elsaß- lothringische Staatsangehörigkeit im Rechtssinne nicht geben. UÜberein- stimmend: Laband 2 220ff., Kl. A. 186; Zorn, Staater. 1 559 ff; Jellinek, Staatenverbindungen 279; Haenel, Staatsr. 1 832; Anschütz, Enzykl. $ 16 S.84fl. A.M. die Voraufl. $ 75 Anm. 11. 12 StAG. $$ 3—35. Vgl. unten $. 258, 19 [Yel, die Literatur des Völkerrechts, z. B. v. Liszt, Völkerrecht (9. Aufl.) 94 ff.; Ulmann, Völkerrecht 229. Eine ausführliche monographische Darstellung dieser Materie gibt Stoerk, Option und Plebiszit bei Eroberungen und Gebietszessionen (1879), — Daß der Erwerb bzw. Verlust der Staats- angehörigkeit durch Option vom StAG. unberührt gelassen ist, ist in der Begründung des Entwurfs dieses Gesetzes (zu $ 2 des Entw., Begründung S. 21) ausdrücklich bemerkt.]

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