Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch. Der Herrschaftsbereich.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Angehörigkeit. §§ 75 - 79.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Der Herrschaftsbereich. 8 77. 255 reservisten gehören, und Beamten bevor sie aus dem Dienste ent- lassen sind ?®. Anderen Personen, welche sich zwar nicht im aktiven Militär- dienst befinden, aber doch noch eine Wehrpflicht gegenüber dem Reiche zu erfüllen haben, ist die Entlassung nur unter bestimmten Voraussetzungen zu gewähren. 1. Wehrpflichtigen, über deren Dienstverpflichtung noch nicht endgültig entschieden ist, darf die Entlassung nicht erteilt werden, sofern sie nicht ein Zeugnis der Ersatzkommission beibringen, daß nach der Über- zeugung der Kommission die Entlassung nicht in der Absicht nachgesucht wird, die Erfüllung der aktiven Dienstpflicht zu um- gehen !, 2. Mannschaften des Beurlaubtenstandes der im $ 56 Nr. 2—4 des Reichsmilitärgesetzes bezeichneten Art!3, sofern sie nicht die Genehmigung der Militärbehörde, erhalten haben. 3. Offiziere des Beurlaubtenstandes, bevor sie aus dem Dienste entlassen sind !®., In allen anderen Fällen muß die Entlassung in Friedenszeiten obne weiteres erteilt werden. Land- und Seewehrleute zweiten Aufgebotes sind verpflichtet, von ihrer bevorstehenden Auswande- rung der Militärbehörde Anzeige zu machen !%, Die Entlassung soll aber nicht dazu benutzt werden, sich den Pflichten gegen das Reich zu entziehen. Sie gilt daher als nicht erfolgt, wenn der Entlassene binnen Ablauf eines Jahres nach der Aushändigung der Entlassungsurkunde seinen Wohnsitz’ oder seinen dauernden Aufenthalt im Inlande hat!5. Die Entlassung ist in diesem Falle als von Anfang an ungültig zu behandeln !®, Die Entlassung erstreckt sich auf die Ehefrau und die Kinder des Entlassenen nur dann, wenn und soweit diese Personen mit Namen in der Entlassungsurkunde aufgeführt werden!’. Sind die 10 StAG. $ 22 Nr. 2, 4, 5. 11 Das. & 22 Nr. 1. 18 Das. $ 22 Nr. 8. Die an der angeführten Stelle des Reichsmilitär- esetzes vom 2. Mai 1874 bezeichneten Kategorien sind: 1. die vorläufig in ie Heimat beurlaubten Rekruten und Freiwilligen; 2. die bis zur Ent- scheidung über ihr ferneres Militärverhältnis zur Disposition der Ersatz- behörden entlassenen Mannschaften; 3. die vor erfüllter aktiver Dienstpflicht zur Disposition der Truppenteile beurlaubten Mannschaften. 18 Das. $ 22 Nr. 5. 14 RG., betr. Auderungen der Wehrpflicht, vom 11. Februar 1888 Art. II $ 4 Nr. 3, 21. RStGB. $ 360. 15 StAG. $ 23. 16 Landgraff, Ausführungen, Ann. d. Nordd. Bundes (1870) 643; Laband, Staatsrecht 1 175 N. 2; Seydel, Ann.D.R. (1876) 148; Seydel-Piloty, Bayrisches Staatsrecht 1 156; v. Rönne, Preußisches Staatsrecht ($ 132) 2 27 N. 6c; Zorn in der 5. Aufl. dess. 1 625 N. 2. Urteil des badischen Verwaltungs- gerichtshofes (bei Wielandt, Rechtsprechung des badischen Verwaltungs- gerichtshofes 1 119; Reger a. a. O. 6 483); des bayrischen Verwaltungs- gerichtehofes (ebenda 8 Wfl.); Bornhak, Preußisches Staatsrecht 1 278, 279; ahn a. a. O. 129, 180. Die Unwirksamkeit tritt auch dann ein, wenn der Wohnsitz außerhalb des Reichsgebietes verlegt ist, aber innerhalb des mächsten Jahres nach der Entlassung in dasselbe zurückverlegt wird. 11 StAG. $ 23 Abs. 2.

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