Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung. Die Grundbegriffe des Staatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Der Einheitsstaat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Der rechtliche Charakter des Staates. § 3.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

16 Einleitung. $ 4. diejenige staatsrechtliche Anschauung, welche die Herrschaftsrechte nicht als Rechte des Staates, sondern als persönliche Rechte des Herrschers auffaßt, noch im gegenwärtigen Jahrhundert Vertreter gefunden!°. Man bezeichnet diese Anschauung als „Herrscher- theorie“ (Jellinek). 3. Wirkungskreis des Staates. 8 4. Der Wirkungskreis des Staates ist räumlich und persön- lich begrenzt: räumlich durch das Staatsgebiet, persönlich durch die Staatsangehdrigkeit. Sachlich dagegen hat der Staat einen unbegrenzten Wirkungskreis. Seine Tätigkeit beschränkt sich nicht auf eine einzelne oder einzelne Seiten des menschlichen Lebens, er kann alle in den Bereich seines Handelns hineinziehen; es bleibt ihm keine Sphäre desselben prinzipiell verschlossen. All- emein ist nur diese negative Bestimmung der Tätigkeit des Staates möglich. Die positive Feststellung der Staatsaufgaben kann lediglich für einen konkreten Staat und auch für diesen nicht in einer einzigen Formel, sondern nur mit genauer Untersuchung der einzelnen Gebiete des Staatslebens erfolgen. Sie ist Gegen- stand der Politik!. eines von ihnen nicht erfundenen, sondern der Rechtswirklichkeit ent- nommenen Begriffs, einfach ibre Berufspflicht als Juristen, als sie diese „Ernennung“ vollzogen. 1 Maurenbrecher, Grundsätze des heutigen deutschen Staatsrechtes (1837), 8 245, und Die deutschen regierenden Fürsten und die Souveränetät (1839.) Seidel, Allg. Staatsl., namentlich S. 7 u. 41, Ann.D.R. (1876) 641 fi. ; (1898) 325. Seydel-Piloty, Bayer. St.R. 78; Vorträge aus dem Allg. Staats- recht 2ff. Rehm, Ann.D.R. (1885) 73 (bat seine Anschauungen später ge- ändert; 8. die vorstehende Anm.). E. Mayer, Ann.D.R. (1887) 550 ff. Bornhak, Preußisches Staatsrecht (2. Aufl. 1911) 1 132; Allg. Staatsl. 13. Lingg, Enı- irische Untersuchungen zur allgemeinen Staatslehre. v. Hagens Staat, echt u. Völkerrecht 14. — Zur Kritik dieser Schriftsteller vgl. Jellinek, System 32 ff. und Staatsl. 145; Rehm, Staatsl. 156 ff.; Anschütz, Enzyklop. 9: J. Lukas, Die rechtliche Stellung des Parlaments 35 ff. Nichts anderes als eine Spielart oder, wenn man will, Verbüllung der Herrschertheorie ist die Lehre Loenings (Art. „Staat* im Handw. d. Staatsw., 3. Aufl. 7 692 ff., insbes. 702 ff.), wonach der Staat keine Persönlichkeit, sondern ein „Rechts- verhältnis“ (nämlich zwischen Herrscher und Beherrschten) darstellt. Gegen Loening:, Jellinek, Staatsl. 168, Anschütz, Enzyklop. 10, namentlich aber Preuß, Über Organpersönlichkeit SchmollersJ. (1902) 106, 107. ı R. Schmidt, Allg. Staatsl. 1 148. Für die Feststellung der Natur des Staates ist auch die Normierung der Sphäre, innerhalb deren er tätig sein kann, erforderlich. Darauf hat sich aber das Staatsrecht zu beschränken; die ausführliche Erörterung der Lehre vom Staatszweck ist anderen Diszi- plinen zu überlassen. YB . F. v. Holtzendorff, Die Prinzipien der Politik, (2. A. 1879) Buch 11I: er Staatszweek als Prinzip der Politik“. Eine um- fassende Darstellung der Lehren vom Zweck des Staates gibt Jellinek, Staatsl. 230; vgl. auch Menzel im Handb. d. Pol. 1 43ff., v. Frisch das. 46 fi.; Loening im Handwörterbuch 7 705 fl. — Rehm, Staatsl. 35, will den Staatszweck auf die weltlichen (d. h. nicht religiösen) Angelegenheiten

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