Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Der Monarch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Die Rechtsstellung des Monarchen im Staate. § 84.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

272 Zweiter Teil. Zweites Buch. $ 84. Allerdings nimmt er im Staate eine hervorragende, einzigartige Stellung ein. Er erscheint als oberstes Organ, als Träger der Staatsgewalt®. Auf seine Organstellung und die mit derselben verbundenen Kompetenzen hat der Monarch ein subjektives Recht. Aber diese Kompetenzen selbst (die „Regierungsrechte“, z. B. das Recht, Gesetze zu sanktionieren, Verordnungen zu erlassen, Staats- verträge abzuschließen) gehören nicht ihm, sondern dem Staate. Wenn der Monarch regiert, übt er nicht sein Recht, sondern Rechte des Staates, also nicht eigenes, sondern fremdes Recht aus. Der Monarch vereinigt in seiner Person die gesamte Staats- gewalt, d.h. er übt alle Funktionen der Staatsgewalt aus, welche und soweit sie nicht anderen Organen durch Verfassung und Ge- setz übertragen sind. Dieser Grundsatz ist in den Verträgen des trüheren Deutschen Bundes’, unter deren Herrschaft die Ver- fassungen der deutschen Staaten entstanden sind, und in dem größten Teil der Verfassungen selbst? ausdrücklich ausgesprochen. Derselbe Gedanke liegt aber auch denjenigen Verfassungen zu- grunde, welche ihn nicht in ausdrücklicher F'ormulierung ent- halten®, Die Auffassung des Monarchen als Inhaber der gesamten ® Über die Bedeutung und Notwendigkeit dieses Begriffes für das deutsche Staatsrecht vgl. ($ 5) S. 19 ff, Anm. a u. 13. Der Monarch, wenn auch Träger der Staatsgewalt, ist aber doch keineswegs mit dem Staate identisch, wie Bornhak, Preuß. Staatsr. (1. Aufl.) 1 123 (in der 2. Aufl. 1 132 sind die betreffenden Ausführungen etwas modifiziert) meint, oder einziges Organ desselben, wie Rieker, Die rechtliche Natur der modernen Volksvertretung, Leipzig 1893 (Sonderabdruck aus Z. f. Literatur u. Geschichte d. Staatswissenschaften 2 1) S. 40 behauptet. Diese Ansichten sind ganz willkürlich, und es ist nicht einmal ein ernstlicher Versuch gemacht worden, sie zu begründen. Derartige Übertreibungen des monarchischen Prinzips können diesem selbst nur zum Schaden gereichen. Auch die Be- zeichnung des Monarchen als wahrer Volksvertreter (Rieker a. a. O. 60) kann man höchstens in dem Sinne gelten lassen, daß der Monarch politisch die Verpflichtung bat, das Wohl des gesamten Volkes, nicht einzelner Stände oder Klassen desselben, zu fördern; staatsrechtlich ist sie dagegen ohne jeden Wert. ? WSA. Art. 57. BB. vom 28. Juni 1832 Nr. I. 8 Bayr. Verf. Tit. II W 1, Sächs. Verf. 8 4, Württ. Verf. $ 4. Bad. Verf. 8 5, Hess. Verf. Art. 4, S.-Mein. GG. Art. 3, S.-Altenb. GG. 8 4, S.-Kob.-Goth. StGG. 8 3, Braunschw. N. LO. $ 3, Old. StGG. Art. 48 2, Schw.-Sondh. LGG. $ 8, Schw.-Rud. GG. $ 1, Reuß j. L. Verf.-G. vom 20. Juni 1856 $ 5, Wald. Verf. $ 3, Schaumb.-Lipp. Verf. Art. 5. ’» Namentlich der preußischen Verf. Dies geht schon aus der Fassun der Art. 45 („dem König allein steht die vollziehende Gewalt zu“), 62 („die gesetzgebende Gewalt wird gemeinschaftlich durch den König und zwei Kammern ausgeübt) und 86 („die richterliche Gewalt wird im Namen des Königs ausgeübt“) hervor. Die Auffassung des Königs als Trägers der Staatsgewalt entspricht aber auch allein der historischen Stellung des preußischen Königtums. Vgl. E. A. Chr., Studien über das preußische Staatsrecht, Z. f. deutsch. Staatsr. 1 199 ff.: H. Schulze, Preußisches Staats- recht 1 8$ 43 u. 47, Lehrbuch des deutschen Staatsrechts (3_ 82) 1 187, Preußisches Staatsrecht in Marquardseus Hand). 31; v. Rönne, Preußisches Staatsrecht 63 30 u. 37) 1 134, 151; Zorn in der 5. Aufl. desselb. ($ 1) 1 7, ($ 12) 204; E. Loening, Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechts (5 7) 29 N.1; Arndt, Preuß. Verfassungsurkunde, Einl. 34 ff. und Vorbem. zu Tit. III;

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