Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Der Monarch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Die Rechtsstellung des Monarchen im Staate. § 84.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organe. $ 84. 273 Staatsgewalt hat jedoch keineswegs die Bedeutung, daß seine Macht eine schrankenlose sei. Nach den konstitutionellen Verfassungen ist er bei der Ausübung seiner Rechte teils an die Beobachtung gewisser Formen, teils an die Mitwirkung anderer Organe gebunden. Aber er behält die Präsumtion der Zuständigkeit; es stehen ihm alle diejenigen Befugnisse zu, welche ihm nicht aus- drücklich entzogen, den anderen Organen des Staates dagegen nur die, welche ihnen ausdrücklich eingeräumt sind !®, Die Rechte des Monarchen zerfallen in Regierungsrechte, d. h. Befugnisse, deren er zur Erfüllung der Staatsaufgaben be- darf! und Ehren- oder Majestätsrechte, d. h. Rechte, welche einen äußerlichen Ausdruck seiner bevorrechtigten Stellung enthalten. Zu den letzteren gehören die Ansprüche auf einen be- stimmten "Titel (Majestät bei den Königen, Königliche Hoheit bei den Großherzögen, Hoheit bei den Herzögen, Durchlaucht bei den Fürsten), auf gewisse Insignien (Krone, Szepter, Reichsapfel, Reichsschwert, Wappen), auf militärische Ehren und Kirchengebet, sowie die Befugnis, einen Hofstaat zu halten!?. [Früher rechnete Bornhak, Preußisches Staatsrecht 1 133, 461 ff.; Grotefend, Preußisches Ver- waltungsrecht 1 19 N. 5; Rieker a.a. 0. 35 ff.; Anschütz, Die gegenwärtigen Theorien über den Begriff der gesetzgebenden Gewalt und den Umfang des königlichen Verordnungsrechts nach preuß. Staatsrecht (2. Aufl. 1901) 6 ff.; van Calker im Handb. der Politik 1 140 ff. [Die Voraufl. (6. A. 245 N. 9) knüpfte hieran die Bemerkung, die preußische Verfassung beruhe „demnach“ (d. h. im Hinblick auf die Eigenschaft des Königs als Träger der Staats- gewalt) nicht auf dem Prinzip der Gewaltenteilung. Dieses Urteil geht fehl; vgl. oben $ 8 S. 31 und die dort angegebene Literatur.] 10 Dies ist gemeinsames Recht aller deutschen Monarchien. Vgl. Anschütz, Gegenwärtige Theorien 5f. Die Ansicht Schulzes (Deutsches Staatsr. 1 477, Preuß. Staatsr. 1 610), welche das Mitwirkungsrecht der Volks- vertretung auf das Ganze der Staatsgewalt erstrecken und die Krone daher auch in Fällen, für welche dies durch die „erfassung nicht vorgeschrieben ist, an den Konsens der Volksvertretung binden will, findet im positiven Recht keines deutschen Einzelstaates eine Stütze, insbesondere nicht im preußischen Staatsrecht. Dieser Standpunkt ist in neuerer Zeit besonders von Arndt, vor ihm jedoch schon vielfach z. B. von v. Gerber und in sämt- lichen früheren Auflagen dieses Lehrbuches vertreten worden; vgl. Anschütz a.2.0.6, 7 Anm.6. Auch die Rechtsprechung erkennt ihn an: ÖVG. 55 473. 11 [Bezogen auf die Person des Monarchen sind diese „Regierungsrechte“ in Wahrheit keine subjektiven Rechte, sondern Kompetenzen. Inhaltlich sind sie „Rechte“ nicht des Monarchen, sondern des Staates, zu deren Aus- übung der Monarch organschaftlich berufen ist. Vgl. Jellinek, System 149f.; Anschütz, Enzyklop. 124f. So sind z. B. das Recht der Gesetzessanktion, das Verordnungsrecht, Beamtenernennungsrecht, die Kirchenhobeit, das Be- gnadigungsrecht nichts anderes als in der Staatsgewalt enthaltene Einzel- rechte, — also Befugnisse des Staates, nicht der Monarchenpersönlichkeit.] 12 Die Rechte auf Kirchengebet und militärische Ehren will Jellinek, System 151f. nur als Reflexe bestimmter Gehorsamspflichten der Untertanen gelten lassen. Nun entsprechen deuselben allerdings bestimmte Untertanen- pflichten, Aber die betreffenden Einrichtungen sollen doch wesentlich dazu ienen, die hervorragende Stellung des Monarchen zum Ausdruck zu bringen. Das Recht ist also hier das primäre, die Pflicht das sekundäre Element. Dagegen ist zugegeben, daß es ein Recht des Monarchen auf Landestrauer G. Meyer-Anschütz, Deutsches Staatsrecht. I. 7. Aufl. 18

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