Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Der Monarch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Thronfolge. §§ 85 - 90.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organe. $ 85. 379 S. Die Thronfolge!. 8 85, Die Herzogs- und Grafenwürden wurden ursprünglich als Reichsämter vom Könige rein persönlich verliehen, wobei es sich von selbst verstand, daß jeder Nachfolger in den ganzen Amts- sprengel seines Vorgängers eintrat. Auch nach Ausbildung der Frblichkeit hielt man wegen fortdauernder Anerkennung der Amts- qualität zunächst noch an der Unteilbarkeit der Länder fest. Als aber das Amt allmählich zu einer patrimonialen Herrschaft ge- worden war, wandte man auf die Nachfolge genau dieselben Be- stimmungen an, welche für die Erbfolge in Immobilien maßgebend waren. So begannen seit dem dreizehnten Jahrhundert die Teilungen, welche zuerst bei den allodialen Besitzungen vorkamen, sich bald aber auch auf die Lehnsbesitzungen ausdehnten. Sie waren ent- weder bloße Teilungen der Nutzungen (Mutschierungen) oder reelle Teilungen (Tatteilungen oder Totteilungen). der Verwaltung 48; H. Ortloff, im Goltd.-Arch. 45 104; Michel a. a. O. 40; v. Frisch a. a. O. 344 ff.; Anschütz, Enzyklop. 126. Daß Begnadigungen nur unter Gegenzeichnung und Verantwortlichkeit eines Ministers ergehen können. ergibt sich schon daraus, daß sie den Charakter von Regierungsakten haben, Außerdem unterliegt das Begnadigungsrecht des Monarchen vielfachen ver- fassungsmäßigen Beschränkungen (in Württemberg durch $ 205, in Preußen durch Art. 49 der Verf.) und für die Einhaltung dieser tragen die Minister die rechtliche Verantwortlichkeit. Endlich sind sie für Ausübung des Begnadigungsrechtes natürlich auch politisch verantwortlich. Die Meinung Loenings a. a. O., daß G. Meyer die politische Verantwortlichkeit der Minister für kontrasignierte Begnadigungsakte geleugnet hätte, ist irrtümlich. Meyer hat in den früheren Auflagen des Lehrbuches an dieser Stelle lediglich auf die rechtliche Verantwortlichkeit hingewiesen, weil streng genommen nur diese Gegenstand staatsrechtlicher Behandlung ist, dagegen stets anerkannt ($ 184), daß die politische Verantwortlichkeit sich „auf die gesamte Tätigkeit des Ministers“, also auch auf kontrasignierte Begnadigungsakte erstreckt. Dagegen wird die Ansicht, daß die Minister nur für die Gesetzmäßigkeit, nicht für die Zweckmäßigkeit der Begnadigungen verantwortlich seien, vertreten von A. Wagener, Das Begnadigungsrecht des preußischen Königs in den Preuß. Jahrb. 90 310 ft. ı B. W. Pfeiffer, Über die Ordnung der Regierungsnachfolge in den deutschen Staaten überhaupt und in dem erzoglichen Gesamthause Sachsen- Gotha insbesondere, 2 Bde., Kassel 1826; H. Schulze, Das Recht der Erst- eburt in den deutschen Fürstenhäusern und seine Bedeutung für die deutsche taatsentwicklung, Leipzig 1851: H. Schulze, Das Erb- und Familienrecht der deutschen Dynastien des Mittelalters, Halle 1871; A. W. Heffter, Die Sonderrechte der souveränen und der mediatisierten, vormals reichsständischen Häuser Deutschlands, Berlin 1871; C. F. v. Gerber, Über die Teilbarkeit deutscher Staatsgebiete, Z. f. deutsch. Staatsr. 1 5ff.; J. Held, Über die eschichtliche Entwicklung des deutschen Thronfolgerechtes, ebenda 41 fl.; E Meier, Art. „Thronfolge“ in v. Holtzendorffs Rechtslexikon, 8 8SAfl.; H. Schulze, Das deutsche Fürstenrecht, in v. Holtzendorffs Enzyklopädie der BRechtswissenschaft, (5. Aufl, Anhang 1349 ff.; Anschütz, in derselben Enzykl. . Aufl.) 4 128ff.; Pagenstecher, Die Thronfolge im Großherzogtnm Hessen, ainz 1898; Rehm, Modernes Fürstenrecht (München 1904), $8 48 ff.; O. Mayer, Sächs. Staater. 47 ff.; Jellinek, Ausgewählte Schriften und Reden 2 153 ff.; Tesner, Der Kaiser (1909) 124 ff.

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