Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Der Monarch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Thronfolge. §§ 85 - 90.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organe. $ 86. 285 doch ganz einig sind, daß sie von den modernen Gedanken der Staats- souveränetät und der Vereinigung aller Rechtanetzungsmacht in der Staats- gewalt wenig, von den Grundprinzipien des alten Patrimonialstaates aber um so mehr halten. — Manchen von den hier genannten Schriften wird man kaum Unrecht tun, wenn man ihr wissenschaftliches Schwergewicht nicht allzu hoch anschlägt, denen nämlich, die den Charakter von Rechts- gutachten, also doch schließlich von Parteischriftsätzen haben. Hier ist der ebotene Eifer, der vertretenen Sache — es handelt sich dabei überall um die Wahrung der agnatischen Sukzessionsansprüche des Hauses Schaumburg- Lippe gegenüber der Ip eschen Landesgesetzgebung — erfolgreich zu dienen, bei Beurteilung von chauptungen und Begründungen entsprechend zu be- rücksichtigen. Dies gilt z. B. von den Ausführungen Kohlers im Arch.Üf.R. 18 434 ff. und von dem Gutachten Kekules v. Stradonitz, worüber v. Seydel, Staatsrechtl. und politische Abhandl. (1902) 194 ff. kritisch referiert, — ob auch von den Arbeiten Arndts (Können Rechte der Agnaten usw., 8. oben & 85 N. 4) und Stoerks (Die apnatische Thronfolge im Fürstentum Lippe, Berlin 1903), bleibe dahingestellt. — In den Schriften Arndts und Kekules spielt das Gottesgnadentum” die Rolle eines Glaubens, den man haben muß, um den Gedanken der Verfasser zu folgen und ihren Ergebnissen zuzustimmen. Hiergegen hatte schon die 5. Aufl., N. 3 zu diesem Para- graphen, das kräftige Wort „völlig nichtssagend“; andere urteilen nicht milder: vgl. Jellinek, Staatsl. 173f.; Seydel a. a. O. 1% ff.; Schücking, Der Staat u. die Agnaten 18 ff. und in seiner Schrift Die Nichtigkeit der 'I'hron- ansprüche des Grafen Alexander v. Welsburg (1905) 42; Kulisch im Arch.ÖfE.R. 15 603; Bornhak, Preuß. Staatsr. 1 171ff., in Ann.D.R. (1904) 62, 412 ff.; Rehm, Modernes Fürstenrecht 8ff. In der Tat wird man jenes „frommen“ Tones allgemach satt. Er verfehlt den Eindruck nicht nur auf den „modernen“ Menschen (vgl. Arndt a. a. O. 38), sondern, worin Kulisch a. a. 0. 603 völlig beizustimmen ist, auch auf den „unmodernen“, wofern dieser nur juristisc denken kann und will. — Gegen Arndt ist hier noch zu bemerken, daß er die Ausführungen der 5. Aufl. gänzlich mißversteht, Es ist G. Meyer in diesem Paragraphen und sonst gar nicht eingefallen, zu behaupten — wie Arndt a. a. O. 16 meint —, „daß eine Anderung der Thronfolgeordnung in Preußen nur unter Zustimmung der Agnaten und durch hinzutretendes Staats- esetz geändert werden kann“ (sic.! „Anderung“ — „geändert werden‘). ieser Versuch des durch einen Lesefehler irregeführten Arndt, G. Meyer zum Genossen seiner Ansicht zu stempeln, ist gründlich gescheitert; vgl. auch Schücking a. a. O. 33. Im übrigen findet auf die Amdtsche Schrift, und ganz besonders auf sie, Anwendung, was G. Meyer in N. 3 zu diesem Paragraphen gegen Gerbers unglücklichen Gedanken, die Fortbildung des Thronfolgerechts durch die Staatsgesetzgebung als „Willkür“ zu bezeichnen, einwendet. Die ganze Schrift Arndts ist .eine Herabwürdigun der kon- stitutionellen Legislative, wobei aber leicht einzusehen ist, Sa8 die er- hobenen Vorwürfe nicht diese Legislative treffen, wie sie ist, sondern das Zerrbild, welches Arndt aus ibr macht. Seit wann ist nämlich der „Gesetz- geber” im deutschen Einzelstaat identisch mit dem Landtag? Die Krone at bei den „Willkürakten“ der konstitutionellen Staatsgesetzgebung doch woh] auch mitzureden, so zu sagen. Wer hat denn behauptet, daß der weimarische Landtag Gesetze erlassen könne“, daß die „Stände von Lippe zum Nachteile Bestehender Sukzessiongrechte Verfügungen treffen“ dürfen, daß den deutschen Landtagen die Befugnis zustehe, „über die Thron- folge zu verfügen“ (vgl. Arndt 34, 35, 41)? Auf was für eine Kategorie von Lesern diese und andere Ausführungen (z. B. S. 29, 41: vom Standpunkt der Gegner aus sei unerfindlich, wenn die Thronfolge „in so eingehender Weise“ durch die Verfassungen geregelt und dem Gesetzgeber nicht viel- mehr vorbehalten sei, im Throncrledigungsfall „sich den Besten und Ge- eignetsten herauszusuchen“) berechnet sind, war nicht zu ermitteln. Gegen Arndt vgl. Jellinek, Kampf des alten m. d. neuen Recht, Ausgew. Schriften 1424 Anm. 21, ferner Schücking a. a. O. und in seiner Schrift Die Nichtigkeit der Thronansprüche des Grafen Alex. v. Welsburg in Oldenburg (1905) 40 ff.;

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