Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Der Monarch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Thronfolge. §§ 85 - 90.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

286 Zweiter Teil. Zweites Buch. $ 86. Kulisch, Arch.Off.R. 15 601ff.; Kutzer, KrV JSchr. 3. F. 7 123 ff.; Smend, Die preußische Verfassungsurkunde im Vergleich mit der belgischen (Göttinger reisschrift, 1904) 20, 21. Die in Tendenz und Ergebnissen mit Arndt wesentlich übereinstimmen- den Schriften Kekules v. Stradonitz’, Stoerks und Koblers sind anderwärts mit hinreichender Kraft widerlegt worden: Kekule von v. Seydel, Staats- rechtl. Abhandl. 194 ff., 203 ff., 206; Stoerk von Triepel, Der Streit um die Thronfolge im Fürstentum Lippe (1908), 107ff.; Stoerk und Kohler von Bornhak in Ann.D.R. (1904) 62, 63, 411 f. und im Arch.Öfl.R. 19 225, 226. — Stoerk glaubte (Agnatische Thronfolge 6: in ähnlichen Anschauungen bewegt sich Kobler, Arch.Off.R. 18 152 ff.) seiner Position eine besondere Verstärkung durch den Hinweis darauf zu verleihen, daß das „Sukzessionsrecht der Agnaten weit weniger ein individuell-subjektives Recht als ein Organisations- rinzip des staatlichen Verbandes“ sei. Eben hieraus aber folgt nicht die erneinung, sondern die Bejahung des Rechts der Staatsgesetzgebung zur Abänderung dieses „Organisationsprinzipes“; denn, daß in der Staatsgewalt vor allem die Fähigkeit und Befugnis zur Selbstorganisation (vgl. auch oben 818. 7—10) inbegriffen ist, würde wohl auch Stoerk nicht haben leugnen wollen, und wenn die Staatslegislative das Recht zur Vornahme organisatorischer Änderungen überhaupt hat, wird sie wohl auch die Kompetenz besitzen, dıe der bestehenden Organisation zugrunde liegenden „Prinzipien“ zu ändern (richtig Bornhak, Preuß. Staatsr. 1 172, 173. Wäre die gegenteilige, also die Stoerk-Kohlersche Meinung richtig, so müßte sie auch, allgemein wie sie aufgestellt ist, für die Vergangenheit gelten. Sie würde unweigerlich zu der Folgerung führen, die Gültigkeit des großen Prinzipienwechsels, welcher in der Einführung des konstitutionellen Systems liegt, von der Frage abhängig zu machen, ob die absoluten Monarchen, welche ihren Staaten Verfassungen aben, hierzu die Einwilligung der Agnaten des Hauses eingeholt haben. Da letzteres, soweit ersichtlich, Dirgende geschehen ist®, wären nach Stoerk- Kohler, worauf Bornhak in Ann.D.R, (1904) 62 sehr treffend hinweist, unsere Verfassungsurkunden null und nichtig, „und der Verfassungsbruch Ernst Augusts von Hannover, der einst das Rechtsbewußtsein in Deutschland auf das schwerste verletzte, hätte durch die neueste Rechtsforechung eine glänzende Rechtfertigung erfahren“. Und wie steht es mit der Beseitigung jenes anderen großen „ÖOrganisationsprinzips“, der einzelstaatlichen Souveränetät durch den Akt der Reichsgründung? Soweit be- kannt, ist zu diesem Akt in jedem deutschen Staat die Zustimmung wohl des Landtags, nicht aber des Hauses und seiner Agnaten erfordert und erteilt worden. Der neueste Legitimismus hat also auch hier Gelegenheit, unter dem Zeichen des fiat justitia, pereat mundus eine Nichtigkeitserklärung zu erlassen. Sorgfältiger als Arndt, Kekule, Stoerk usw. begründet Rehm, Mod. Fürstenr. 7ff. die Lehre, daß das Thronfolgerecht der deutschen Einzel- staaten der Abänderung durch einseitigen Akt der Staatslegislative entrückt sei. Seine Hauptthesen lauten: 1. Das Recht am Throne nicht vom Staate verliehen; 2. Das Recht vom Throne nicht durch den Staat entziehbar: vgl. a. a. O. 7ff. 22 fl. — Die erste Behauptung ist nur historisch richtig, & In Preußen ist es sicher nicht geschehen; weder 1848, beim Übergang zum konstitutionellen System, noch früher, als es sich noch lediglich darum handelte, eine „ständische“ Verfassung zu geben. Allerdings ist die Frage, ob es zum Weiterausbau der von Friedrich Wilhelm IV. seit 1842 (vgl. Auschütz, Komm. z. preuß. Verf. 22ff.) eingeführten ständischen Einrichtungen der Zustimmung der Agnaten bedürfe, aufgeworfen worden, und zwar von dem damaligen Prinzen von Preußen, nachmaligen Kaiser und König Wilhelm IL, 1845; sie wurde aber von König Friedrich Wilhelm IV. auf Grund gut- achtlicher Außerungen von Savigny, Hefiter und Eichhorn rundweg ver- neint (v. Treitschke, D. Gesch. 5 34, 273, 609; Marcks, Kaiser Wilhelm I, 60ff.; Rachfahl, Deutchland, König Fr. Wilh. IV. und die Märzrevolution 21).

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