Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung. Die Grundbegriffe des Staatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Der Einheitsstaat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Organe des Staates und Träger der Staatsgewalt. § 5.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Einleitung. $ 5. 19 Weise zusammenwirken, so namentlich in den konstitutionellen Monarchien und Repräsentativdemokratien 5. 2. Neben dem Begriffe des Organs tritt noch ein weiterer Begriff, der des Trägers der Staatsgewalt auf. Als Träger der Staatsgewalt wird diejenige Person oder Personenmehrheit bezeichnet, welcher die Staatsgewalt als eigenes Recht zusteht ®a. Der Träger der Staatsgewalt kann die ihm zustehenden Herr- schaftsrechte entweder selbst ausüben, oder sie können in seinem Namen durch einen andern ausgeübt werden. Der Begriff „Träger der Staatsgewalt“ wird nicht durch die Einheitlichkeit und Unteilbarkeit der Staatsgewalt gefordert”. Denn die begriffliche Einheitlichkeit der Staatsgewalt schließt nicht aus, daß dieselbe in einer Mehrheit von Organen zum Aus- druck gelangt®. So wurden z.B. im alten deutschen Reiche Kaiser 6 Die Einheit der Staatspersönlichkeit und des Staatswillens schließt also die Mehrheit der Staatsorgane nicht aus. Ebenso Haenel, St.R. 1 93; Rehm, Staatsl. 194; Jellinek, Staatsl. 550 ff. ® Fricker, Die Verpflichtung des Kaisers zur Verkündung der Reichs- esetze. Dekanatsprogramm (Leipzig 1885) 18. G. Meyer, Der Anteil der ichsorgane an der Reichsgesetzgebung (aus der Festgabe der juristischen Fakultät für Gneist, 1888) 9. Triepel, as Interregnum (1892) 65 ff. a Als „eigenes Recht“ kann die Staatsgewalt nur dem Staate selbst, als solchem „zustehen“: die Staatsgewalt ist ein Wille, dessen Subjekt der Staat ist. Der Satz des Textes verwechselt also Subjekt und Träger der Staats- gewalt. Ebenso meint Jellinek, Staatsl. 552: „Träger der Staatsgewalt ist er Staat und niemand anders.“ Danach wäre „Träger“ und „Subjekt“ der Staatsgewalt dasselbe. Die beiden Begriffe sind aber wohl zu unterscheiden: Subjekt seiner Gewalt ist der Staat selbst, Träger der Staatsgewalt ist das oberste Organ des Staates, also beispielsweise in den Monarchien der Monarch, Auch der „Träger“ der Staatsgewalt ist Staatsorgan, auch seine Stellung ist nicht Herrschaft über den Staat, sondern Organschaft im Staat. So auch Jellinek, System 148; Rehm, Staatsl. 180 (vgl. auch 150, 176 ££.); Anschütz, Enzyklop, 17f., 25f., 93f., 118; Hubrich im Handb. d, Pol. 1 74. Ebenso scheidet Laband, St,R. 1 99, 101 scharf zwischen dem Subjekt und dem Träger der Reichsgewalt. Auch Schücking, Staatsr. des Großh. Olden- burg (1911) 44 und Anm. 2 unterscheidet Subjekt und Träger der Staats- ewalt. In der gleichen Richtung bewegen sich die Erörterungen von Lukas über den „Träger der Staatsgewalt“: Rechtl. Stellung des Parlaments 64 ff., der aber, wie Kulisch, Arch.Off.R. 16 153, fehlgeht, wenn er den Begriff Träger der Staatsgewalt“ für unbrauchbar und entwertet erklärt. Gewiß ist der „Träger“ Staatsorgan (durchaus kein „außerstaatlicher Träger der Staatsgewalt”: Jellinek, Staatsl. 552, Anm. 2), er ist dies aber in einem be- sonderen, einem eminenten Sinne: ein Organ, welches den Staat voll re- präsentiert und die Vermutung der Alleinberechtigung für Ausübung der taatsgewalt auf seiner Seite hat (Anschütz, Enzyklop. 19, 25, 93f., 116; Walther, Das Staatshaupt in den Republiken 57 ff... Also eine besondere Art Organ. Für besondere Erscheinungen sind aber eigene Namen, wie hier der Name „Träger“, nicht ungerechtfertigt. 7 Dies ist die Meinung von Laband, St.R. 1 257; 26. Auch Triepel, Interregnum 70 und Geffeken, Das Gesamtinteresse als Grundlage des Staats- und Völkerrechts (1908) 14 erklären das Vorhandensein eines Trägers der Staatsgewalt für ein begriffliches Erfordernis des Staates. Gegen Triepel Jellinek, Staatsl. 552 Anm. 1. 8 Haenel, Ann.D.R. (1877) 91. Rosin, SchmollersJ. 8 954. Merkel, Knzy- klopädie (2. A. 1909) 170 in v. Holtzendorffs Enzyklopädie (5. A.) 29. Jellinek, 29%

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation