Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Meyer, Georg; Anschütz, Gerhard

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Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: München

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Der Monarch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Thronfolge. §§ 85 - 90.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

300 Zweiter Teil, Zweites Buch. $ 89. gegenstehendes Herkommen des betreffenden Fürstenhauses aus- geschlossen ®, Dies ist namentlich für die früher neufürstlichen und reichsgräflichen Häuser von Wichtigkeit, welche, namentlich im 17. und 18. Jahrhundert regelmäßig einer milderen Auffasssung folgten und Ehen mit Damen von altem Adel für ebenbürtig hielten ®, Die Folge einer nicht ebenbürtigen Ehe ist die Sukzessionsunfähigkeit der daraus hervorgegangenen Deszendenz. In früherer Zeit galt der Grundsatz, daß mit Zustimmung aller Agnaten einer Mißheirat die Wirkung einer ebenbürtigen Ehe bei- gelegt, die daraus entsprossenen Personen also für sukzessionsfähig erklärt werden könnten. Derselbe entsprach einer Staatsauffassung, nach welcher die Sukzession eines unebenbürtigen Sprosses eine Verletzung der wohlerworbenen Rechte der Agnaten war, und welche das Thronfolgerecht, einschließlich der Ebenbürtigkeit als rein dynastische, lediglich der Familienautonomie, nicht aber der Landesgesetzgebung unterliegende Angelegenheiten behandelte 2°. Nach heutiger Anschauung stehen aber einer solchen Nachfolge nicht subjektive Ansprüche, sondern objektive Rechtssätze entgegen. Um unebenbürtige Deszendenz für sukzessionsfähig zu erklären, genügt daher nicht eine Einwilligung der Agnaten?!, sondern es ist ein Akt der Gesetzgebung, und zwar, je nachdem die Feststellung der Ebenbürtigkeit durch die Verfassung oder durch Hausgesetze er- folgt ist, ein Akt entweder der Verfassungs- oder der Hausgesetz- gebung erforderlich2®, Bei der letzteren findet allerdings, soweit ı8 H. A. Zachariä, St.R. ($ 68) 1 359 N. 8; H. Schulze, Preußisches Staatsrecht $ 57, Lehrbuch des deutschen Staatsrechts ($ 96) 1 222; v. Gerber, Deutsches Privatrecht $ 224 N. 7; Gierke, D. Priv.-R. 1 404. Da demnach allgemein anerkannt ist, daß über die Ebenbürtigkeit in erster Linie die Hausgesetze oder das Herkommen des einzelnen Fürstenhauses entscheiden. so spitzt sich die Streitfrage wesentlich dahin zu, ob die Vermutung für oder gegen das Erfordernis der Ebenbürtigkeit spricht. Völlig ver- kannt ist dies in der Schrift des Frhr. v. Weyhe-Eimke, Die rechtmäßigen Ehen des hohen Adels des Heiligen Römischen Reiches deutscher Nation, rag . 19 [Daß dieser Auffassung des Reichsgrafenstandes, welche zu alten Reichszeiten unzweifelhaft als gemeines Recht für diesen Stand gegolten hat (vgl. hierüber Anschütz, Fall Friesenhausen 112 ff.), auch heute noch vielfach gemeinrechtliche Geltung vindiziert wird, ist oben, S. 297 Note ec zu 8, erwähnt. 20 Del nschütz, Fall Friesenhausen 85 ff.] 21 Dies wird auch jetzt noch von der Mehrzahl der Schriftsteller an- enommen. Göhrum a. a, O. 2 398; Heffter, Sonderrechte $ 64; Zöpfl, St.R. ($ 226) 1 688; v. Gerber, Grundzüge ($ 30) 94; H. Schulze, Lehrbuch des eutschen Staatsr. ($ 96) 1 223; E. Meier in v. Holtzendorffs Rechtslexikon 8 884; v. Kirchenheim, Lehrb. d. deutsch. Staatsr. 191; Gierke, Deutsches Privatrecht 1 404; Cosack, Staatsr. d. Großherzogt. Hessen 9 (gegen letzteren: Schücking, Die Nichtigkeit der Thronansprüche usw. 64). 22 [Rehm, Mod. Fürstenr. 186 hält zur Heilung von „Erwerbsmängeln“, d.h. von Mängeln, die dem Erwerb der Hausmitgliedschaft und Sukzessions- fähigkeit entgegenstehen, stets einen Akt der Haus- und der Staatsgesetz- gebung für erforderlich. Nach seinen Anschauungen vom Wesen des I'hron-

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