Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Der Monarch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Regentschaft und Stellvertretung. §§ 92, 93.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

312 Zweiter Teil. Zweites Buch. $ 92. eines Agnaten sich im Zustande der Schwangerschaft befindet und erst durch ihre Niederkunft die Entscheidung über die Person des künftigen Monarchen erfolgt!’; — [oder wenn die Person des Monarchen sonstwie ungewiß ist, insbesondere im Falle eines Thronfolgestreites]. [Die Notwendigkeit der Regentschaft (der Regentschaftsfall) ist von den in der Verfassung bezeichneten Faktoren in dem vorgeschriebenen Verfahren formell festzustellen. ?*] Soweit nicht durch ein vorheriges Spezialgesetz besondere Fürsorge getroffen ist, liegt die Entscheidung entweder ausschließlich in den Händen des Landtages!’ oder es wird zu derselben ein übereinstimmender Beschluß der Agnaten und des Landtages !? oder der höchsten Staatsbehörde und des Landtages!® verlangt®®. 15 [Diese Eventualität gilt unzweifelhaft überall als Regentschaftsfall, obwohl sie in den Verfassungen, mit Ausnahme allein des hessischen G,, die Regentschaft betr., vom 26. März 1902, als solcher nicht hervorgehoben wird. Nach Art. 1 des bezeichneten G. findet eine Regentschaft statt, wenn By Erledigung des Thrones die Person des Thronfolgers un- ewiß ist“, et Nach der preußischen Verfassung Art. 56 hat insbesondere auch im Falle der Minderjährigkeit des Königs der Landtag über die Notwendigkeit der Regentschaft zu beschließen. [Das Recht, aus besonderen Gründen, z.B. weil der Volljährigkeitstermin sehr nahe bevorsteht, von der Anordnung einer solchen abzusehen (so die Voraufl. $ 92 Anm. 16; ferner v. Rönne, Preußisches Staatsrecht ($ 47) 1 181 N. 6; J. Freund a. a. O. 24 ff.), steht ihm nicht zu. Richtig: Arndt, Komm. zu Art. 56 N. 5; Bornhak, Preußisches Staatsrecht 1 215; Hubrich, Preuß, Staatsr. 202; v. Stengel in Marquardsens Handb. 45; Schwartz, Preuß. Verfassungsurkunde 163; Zorn in der 5. Aufl. von v. Rönnes Preuß. Staatsrecht ($ 16) 1 235 N. 3, 236; Brie in WStVR,, Art. Regentschaft, 3 254.) 17 Preuß. Verf. Art. 56 u. 57, Bayr. Verf. Tit. IL $ 11, Hess. G. vom 26. März 1902 Art. 1 Abs. 3, S.-Mein. G. vom 9. März 1896 Art. 6, Wald. Verf. $ 22. — Die Berufung des Landtages erfolgt in Preußen durch den der Krone zunächst stehenden volljährigen Agnaten, nachdem dieser die Regentschaft übernommen hat. Analog sind die Bestimmungen der waldecki- schen Verfassung. In Hessen (vgl. das zit. G. von 1902) ist. die Initiative zur Einleitung der Regentschaft, insbesondere die Berufung der Stände- versammlung und die einstweilige Übernahme der Regierungsgeschäfte bis zur Beschlußfassung der Stände Sache des Staatsministeriums. In Bayern fehlt es an ausdrücklichen Festsetzungen darüber, wer zur Berufung der Stände befugt ist. Vgl. Poezl, Bayrisches Verfassungsrecht $ 152; Seydel- Piloty, Bayrisches Staatsrecht 1 117. 18 Sächs, Verf. $$ 10 u. 11, Württ, Verf. $ 13 (nebst G. v. 15. Juli 1911), S.-Kob.-Goth. StGG. S$ 15 u. 16, Old. StGG. Art. 21, 23 u. 24. 1 Reuß ä. L. Verf. 55 9 u. 10. 3° [Die im Herzogtum Braunschweig von 1884—1913 geführte Regent- schaft beruhte auf dem G., die provisorische Ordnung der Regierungsverhält- nisse bei einer Thronerledigung betreffend, vom 16. Februar 1879. Sie ist durch den Umstand veranlaßt worden, daß der Herzog von Cumberland wegen der politischen Stellung, die er gegenüber Preußen und dem Deutschen Reiche einnahm, zum Antritt der Regierung im Herzogtum nicht zugelassen werden konnte. Über diese Regentschaft in Braunschweig vgl. insbesondere die Abhandlung von Kulemann, „Eine staatsrechtliche Neubildung“, im Arch.ÖfE.R. 16 485 ff., außerdem: Rhamm, Verfassungsgesetze des Herzogt. Braunschw. (2. Aufl. 1907); Derselbe, Braunschweig. Staater. 7, 8, 14, 15;

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