Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung. Die Grundbegriffe des Staatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Der Einheitsstaat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Organe des Staates und Träger der Staatsgewalt. § 5.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Einleitung. $ 6. 21 der Staatsgewalt. Der Begriff des Trägers der Staatsgewalt ist in Monarchien endlich beim Eintritt einer Regentschaft von Bedeutung. In einem solchen Falle bleibt Träger der Staats- gewalt der Monarch, als Organ des Staates fungiert dagegen an seiner Stelle der Regent !®, 5. Der Begriff der Souveränetät!. 8 6. Souverän etät bedeutet Unabhängigkeit von einer höheren Gewalt. Die Herrschaft wurde im früheren Mittelalter als ein von Gott verliehenes Amt angesehen. Gegentiber dieser Auffassung entwickelten sich aber schon seit dem zwölften Jahrhundert die Keime der Souveränetätslehre, welche den Monarchen als Träger einer selbständigen Herrschergewalt auffaßt. Eine plenitudo potestatis oder suprema potestas wurde seitens der mittel- alterlichen Juristen auf staatlichem Gebiete lediglich dem römisch- deutschen Kaiser als dem weltlichen Oberhaupte der Christen- 18 Der hier entwickelte Begriff des „Trägers der Staatsgewalt“ wird nicht deshalb angenommen, weil er durch die Natur des Staates bedingt ist, sondern deshalb, weil sich eine Reihe von Verfassungen ohne denselben juristisch nicht konstruieren läßt. Eine Widerlegung müßte daher von den stimmungen dieser Verfassungen ausgehen und nicht bloß mit Argumenten operieren, welche ganz allgemeinen staatsrechtlichen Erwägungen entnommen sind, wie dies von Landsberger, GrünhutsZ. 18 252 ff.. Affolter, Allg. Staatar. 10 N 8, B. Schmidt, Der Staat 112 ff. geschieht. Insbesondere kann gegen den Begriff des Trägers der Staatsgewalt nicht eingewendet werden, daß derselbe mit der Auffassung des Staates als Persönlichkeit unvereinbar oder ein Festhalten an überlebten patrimonialen Anschauungen sei und zur Herrschertheorie führe. Denn der Grundsatz, daß die Herrschaftsrechte dem Staate zustehen, bleibt durch die Annahme eines Trägers der Staatsgewalt ganz unberührt. Andererseits dürfen Bestimmungen über den Ursprung der staatlichen Gewalt, wie sie z. B. in der belgischen Verfassung und in der der Vereinigten Staaten vorkommen, bei staatsrechtlichen Erörterungen nicht ignoriert werden. Auch bei der Darstellung des deutschen Staatsrechts ist die Charakterisierung des Monarchen als Träger der Staatsgewalt nicht „ein Rückfall in die Theorie vom Monarchen als Subjekt der Staatsgewalt selbst“ (Jellinck, System 148 N, 6), sondern nur ein juristischer Ausdruck für die estimmungen unserer Verfassungen, nach welchen der Monarch alle Rechte der Staatsgewalt in sich vereinigt. Hiergegen: Jellinek, Staatsl. 552 Anm. 2. Vgl. im übrigen $ 5 Anm. 6 a. E. ı Zur Geschichte des Souveränetätsbegriffes vgl. Jellinek, Staatsl. 431 fl. Gierke, Johannes Althusiue und die naturrechtlichen Staatstheorien (3. A. 1913) 139 ff.; Genossenschaftsrecht 3 199 ff., 381 ff., 452 ff., 562, 4 290 ff, 448 ff. H. Rehm, Geschichte der Staatsrechtswissenschaft 192 f., 200 ff., 220. E. Hancke: Bodin, eine Studie über den Begriff der Souveränetät (1894), M. Landmann, Der Souveränetätsbegriff bei den französischen Theoretikern von Jean Bodin bis auf Jean Jacques Rousseau (1896). A. Dock, Der Souveränetätsbegriff von Bodin bis zu Friedrich dem Großen (1897). Die neueste Literatur über die Geschichte des Souveränetätsbegriffes ist bereits oben $ 1 Anm. 6 an- gegeben. — Vom Souveränetätsbegriff handelt außerdem Combothecra, La conception de la souverainet€ in der Revue de droit public 8 241 ff.

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