Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Der Monarch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Regentschaft und Stellvertretung. §§ 92, 93.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

318 Zweiter Teil. Zweites Buch. $ 93. erreicht ihr Ende, wenn derselbe stirbt, sein Amt niederlegt oder selbst unfähig wird. Dagegen ist er nicht verpflichtet, wenn ein der Krone näherstehender Agnat volljährig wird, die Regentschaft an diesen abzugeben *, 8 98, Nach einigen Verfassungen hat der Monarch die Befugnis, für den Fall kürzerer Verhinderung, besonders solange er dazu imstande ist, persönlich Fürsorge für die Leitung der Regierung zu treffen, einen Stellvertreter zu ernennen!. Ein solcher Stellvertreter unterscheidet sich vom Regenten dadurch, daß seine Berufung nicht auf Gesetz, sondern auf einer Verfügung des Monarchen beruht, welcher in der Wahl der Person vollkommene Freiheit besitzt. Der Umfang seiner Befugnisse richtet sich nach dem ibm erteilten Auftrage; er ist für seine Regierungshandlungen dem Auftraggeber verantwortlich ?, [Wo eine solche Stellvertretung weder durch das Gesetz noch durch Gewohnheitsrecht& für zulässig erklärt ist], kann dieselbe «8 Dies ist deshalb anzunehmen, weil die Nähe zur Krone zwar einen Maßstab für die Reihenfolge der Berufungen abgegeben, aber keine Abstufung in der Befähigung zur Regentschaft feststellen soll. Auch der Wortlaut der neueren Verfassungen spricht für diese Auffassung. Übereinstimmend: v. Gerber, Grundzüge ($ 34) 107 N. 9; H. Schulze, Preußisches Staatsrecht & 71, Lehrbuch des deutschen Staatsrechts ($ 114) 1 269, Deutsches Fürsten- recht 1284; v. Kirchenheim, Regentschaft 87#.; v. Rönne, Preußisches Staats- recht ($ 50) 1 186; Zorn in der 5. Aufl. dess. 1 241; Poezl, Bayrisches Ver- fassungsrecht 3 147: Opitz, Sächsisches Staatsrecht 1 149; Bornhak, Preuß. Staatsrecht 1 211, 212; Hancke a. a. O. 39 ff, der nur für den Thronerben eine Ausnahme machen will; Peters a. a. O. 72ff.; Dieckmann a. a. O. 27. And. M. Schwartz, Komm. 166; Graßmann a. a. O. 516; v. Stengel, Preuß. Staatsr. 46; O. Mayer, Sächs,. Staatsr. 112, 113; v. Seydel-Piloty, Bayr. Staater. 1 134; Mohl, Württ. Staatar. $ 61; Göz, Württ. Staater. 69. . ı Old. StGG. Art. 16, Wald. V.-U. $ 14. Vgl. Mittnacht, Über Stell- vertretung der vorübergehend an der Regierung verhinderten Fürsten. VJSchr. 27 3 222ff.; v. Martitz, Art.: „Regierungsstellvertretung“ in v. Holtzen- dorffs Rechtslexikon 3 324 fi.; Brie im WStVR. 8 255ff.; Jellinek, Ausgew. Reden 2 173ff.; Anschütz, Enzykl. 135, 186. ® Anschütz, Enzykl. 136; v. Frisch, Verantwortlichkeit 146, 147. ie Verantwortlichkeit besteht nur dem Mandanten gegenüber, nach außen hin, insbesondere auch der Volksvertretung gegenüber wird der Regierungsstell- vertreter durch die Minister gedeckt.) s Die Voraufl. wollte das Institut der Regierungsstellvertretung nur da elten lassen, wo es durch die Verfassung ausdrücklich zugelassen ist und ezweifelte daher seine Geltung insbesondere für Preußen. G. Meyer äußert sich hierüber ($ 93 Anm. 3.) folgendermaßen: „Demnach würde in Preußen, dessen Verfassung das Institut der Stellvertretung nicht kennt, bei Ver- hinderung des Königs, soweit nicht durch Bevollmächtigung des Staats- ministeriums für Fortführung der Regierungsgeschäfte Sorge getragen werden kann, zur Einsetzung einer Regentschaft geschritten werden müssen. Diese Meinung vertreten: der Artikel „Die Regentschaft in Preußen“ in den Preuß. Jahrb. 2 446 ff.; E. Lasker, Zur Verfassungsgeschichte Preußens (Leipzig 1874) 76 ff., 86ff.; v. Rönne, Preußisches Staatsrecht ($ 51) 1 187; Fricker, Sächs. Staatsr. 266 ff.; Haenel, Organisatorische Entwicklung der Reichs- verfassung 58 N. 1; v. Oesfeld, Regentschaft 15. Dagegen halten die Ein-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation