Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Der Monarch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Die Vermögensverhältnisse des fürstlichen Hauses. §§ 94, 95.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

393 Zweiter Teil. Zweites Buch. $ 94, möglich sein. Es würde dabei nicht von einem allgemeinen Prinzip, sondern von einer Untersuchung der speziellen Verhältnisse des einzelnen Territoriums auszugehen sein’. Diejenigen Güter, welche die regierende Familie bereits vor Erlangung der Landeshoheit be- sessen oder später auf rein privatem Wege erworben hat, müßten als Familiengut betrachtet werden. Der Charakter von Staatsgut würde für diejenigen in Anspruch zu nehmen sein, welche auf Grund von Öffentlichrechtlichen Titeln auf den Landesherrn über- gegangen sind. Dahin gehören alle Reichsgüter, welche den aus- gesprochenen Charakter von Amtsgüitern hatten, alle Erwerbungen auf Grund der landesherrlichen Regalien (Bergwerke, Salinen usw.), namentlich aber auch das säkularisierte Kirchengut®. Eine solche Ausscheidung nach Erwerbstiteln ist jedoch praktisch nicht durch- führbar, da der Ursprung der einzelnen Güter häufig nicht mehr ermittelt werden kann. Will man daher eine dem modernen Staatsleben entsprechende Ordnung der Rechte am Kammergut vornehmen, so kann dies nur auf dem Wege einer gesetzlichen Regelung geschehen. Solche Gesetze sind in den meisten deutschen Staaten erlassen worden. 1. In einer Reihe von Staaten, namentlich in den größeren, sind die Domänen für Staatseigentum erklärt worden. Dem Monarchen ist nach dem Vorgange Englands und Frankreichs eine sogenannte Zivilliste®, d. h. eine jährliche Rente zur ? Auf konkrete Untersuchungen verweisen, abgesehen von v. Gerber, namentlich H. v. Treitschke a. a. O. 166 und 167; R. v. Mohl, Geschichte und Literatur der Staatswissenschaften 2 305; Grotefend, St.R. $ 350; Gneist in v. Stengels Wörterbuch des deutschen Verwaltungsrechtes 1 253; v. Jagemann im WStVR. 1 585 fl.; insbesondere auch die Schriftsteller über Badisches Domänenrecht, vgl J. J. Pfister, Geschichtliche Entwicklung des Staats- rechtes des Großherzogtums Baden (1847) 1 589 ff.; Schenkel nach Wielandt, Bad. Staatsr. 388; v. Jagemann in dem Sammelwerk “Das Großherzogtum Baden“ 555 fl.; Degen, Das Eigentumsrecht an den Domänen im Groß. Baden (Heidelberger Diss., 1905), 32 ff. Gegen die Ausscheidung der verschiedenen Bestandteile kann nicht etwa die namentlich von Zachariä in den angeführten Schriften häufig be- tonte Einheit des Kammergutes angeführt werden. Diese Einheit stammt eben aus einer Zeit, in welcher Staatsrecht und Privatrecht noch nicht von- einander geschieden waren. Auch hat sie nicht verhindert, daß in allen Staaten die nutzbaren Regalien dem Kammervermögen entzogen und für Rechte des Staates erklärt worden sind, ® Das Institut der Zivilliste hat sich in England ausgebildet. Infolge schlechter Verwaltung hatten sich die königlichen Domänen und Einkün 8o verringert, daß im achtzehnten Jahrhundert häufige Finanzverlegenheiten für die Könige entstanden. Georg III. ging daher bei seiner Thronbesteigung ein Arrangement mit dem Parlament ein, nach welchem er über die erb- lichen Revenuen der Krone nur so zu verfügen versprach, wie das Parlament es angemessen finden würde, dafür aber zur Bestreitung des Haushaltes und zur Aufrechterhaltung des Glanzes der Krone eine bestimmte Summe aus Staatsfonds erhielt. Unter seinen Nachfolgern wurde dieses Arrangement dahin abgeändert, daß sie ihre ganze erbliche Revenue zur Disposition des Parlamentes stellten und dafür eine feste Summe bekamen. Der Name civil list rührt daher, daß auf der dem König überwiesenen Summe eine Reihe von Ausgaben für Staatsbeamte des sogenannten civil government lastete,

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