Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Der Monarch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Die Vermögensverhältnisse des fürstlichen Hauses. §§ 94, 95.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

326 Zweiter Teil. Zweites Buch. $ 9. sofort eine reelle Ausscheidung eingetreten, sondern der gesamte Güterkomplex bleibt zunächst unter gemeinsamer Verwaltung und die tatsächliche Teilung findet erst dann statt, wenn das be- treffende Haus aufhört, die Regierung des Landes zu führen ®!, 4. Nur in wenigen Ländern ist eine ausdrückliche gesetzliche Regelung der Eigentumsrechte am Kammervermögen bisher nicht erfolgt?®. Als Eigentümer des Kammergutes muß hier der jeweilige Landesherr [nach der heute herrschenden Meinung, oben N. 15, das regierende Haus als Korporation] angesehen werden 2, Die beiden Eigenschaften desselben, welche das moderne Staats- recht sonst unterscheidet, Staatsoberhaupt und Repräsentant der Familie, sind in dieser Beziehung noch ununterschiedlich in einer Person vereinigt. Es hat sich in dem Kammergut ein Stück alter Verfassung erhalten, welches in das moderne Staatsleben hinein- ragt. Die Verwaltung desselben erfolgt hier entweder durch die Staatsbehörden in der Weise, daß die Einkünfte zu Staatszwecken verwendet werden und der Landesherr nur eine Zivilliste erhält **. Oder die Verwaltung wird durch eine besondere Behörde geführt, und die Einkünfte dienen zur Bestreitung der Bedürfnisse des fürstlichen Hauses ®, worden. Aus letzterem erhält jedoch der Großherzog zur Ergänzung seiner Dotation noch eine Zivilliste. Anhalt. G., die Auseinandersetzung des herzog- lichen Hauses und des Landes bezüglich des Domaniums betr., vom 28. Juni 1869, Nachtrag vom 3. April 1877 und 26. März 1834. 21 Hess. Verf. Art. 7, S.-Mein. G. vom 20. Juli 1871 Art, 6, 10—1°. Ebenso wie im Text wird die Hessische Verf. ausgelegt von Cosack, Staatsr. des Großh. Hessen 5. Dagegen wollen Rehm, Mod. Fürstenr. 331, 332 und van Calker, Hess. Staatsr. 34 das Eigentum an den in Art. 7 a. a. Ö. bezeichneten zwei Dritteln dem jeweils regierenden Hause zusprechen; Rehm will die des Thrones verlustig gehende Familie auf einen Entschädigungs- anspruch beschränken.] — Nach dem S.-Goth. G. und Vertr. vom 1. März 1855 ist zwar die Ausscheidung sofort erfolgt, doch bleibt das Domänengut verpflichtet, einen näher bestimmten Beitrag zu den Staatslasten zu leisten, dessen Zahlung wegfällt, wenn das berzogliche Haus aufhört, in Gotha zu regieren. u S.-Weimar, Braunschweig, Waldeck. — Das S.-Weim. G., die Ver- waltung des großherzoglichen Kammervermögens betr, vom 4. Mai 1854, das die Verabschiedung vom 6. April 1848, durch welche das Kammergut mit dem Staatsvermögen vereinigt war, wieder aufhob, bestimmt lediglich, daß die vor dem 6. April 1348 bestehenden Rechte am Kammervermögen wieder eintreten sollen. Die Braunschw. N. LO. $ 164 beschränkt sich eben- falls darauf, zu erklären, daß die bisherigen Rechtsverhältnisse des Kammer- gutes und namentlich die Bestimmungen des Edikts vom 1. Mai 1794 unver- ändert bleiben. :8 Reyscher in den N. 4 angeführten Schriften: Heinze a. a. O. 276 ff.; Held G 299) 2 184 ff.; H. Schulze, Lehrbuch des deutschen Staatsr. ($ 205) 579 2+ S.-Weim. G. vom 4. Mai 1854, Braunschw. N, LO. 8$ 166—174. 835 So in Waldeck. Durch den Akzessionsvertrag vom 24. November 1877 war eine Beitragspflicht des Domanialvermögens zu den Staatslasten begründet worden, die aber nach Art. 9 des Vertr. vom 2. März 1837 wieder in Wegfall gekommen ist. Dagegen liegt die Unterhaltung des Konsistoriums ala Oberkirchenbehörde und der fürstlichen Schlösser ausschließlich dem Fürsten ob. Über die Verwaltung vgl. V. vom 18. Dezember 1867.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation