Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Landtag.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Rechtliche Stellung des Landtages. § 96.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

330 Zweiter Teil. Zweites Buch. $ 96. gebrachten Namen der Landstände oder des Landtages bei. Auch in der Zusammensetzung glichen die neuen Landtage insofern den alten, als ihrer Bildung ein ständisches Prinzip zugrunde gelegt wurde. Erst durch die Gesetzgebung seit dem Jahre 1848 ist dieses beseitigt worden. Aber auch diejenigen Verfassungen, nach welchen die Zu- sammensetzung des Landtages noch eine ständische war, sprachen bereits den Grundsatz aus, daß die Landstagsmitglieder Vertreter des gesamten Volkes seien*. Dadurch traten sie in Gegensatz zu den alten Verfassungen, nach welchen die Abgeordneten als Ver- treter einzelner Klassen und Stände erschienen. Dagegen hat die Bezeichnung der Landtagsmitglieder als „Vertreter“ des Volkes nicht die Bedeutung, daß sie ihre Rechte vom Volke ableiteten oder von demselben Aufträge und Instruktionen entgegennehmen müßten. Überhaupt waren bei Aufnahme der angeführten Be- stimmungen in die Verfassungen mehr politische als staatsrecht- liche Erwägungen maßgebend. Vom juristischen Standpunkte aus sind die Landtage nicht eine Vertretung der Bevölkerung, sondern ein aus Wahlen der Bevölkerung hervorgehendes Organ des Staates®, ı Vgl. $ 105. N. 2. 6 Vom rechtlichen Standpunkte können die parlamentarischen Versamm- lungen nur als Staatsorgane behandelt werden. Das ist heute herrschende Meinung. Vgl. darüber auch Jellinek, System 236 ff., welcher die Parlamente speziell als Organe zur Verfolgung des Gemeininteresses bezeichnet. Diese Charakterisierung, obwohl durchaus nicht unzutreffend, enthält aber doch mehr die Hervorhebung eines politischen Prinzips als die Aufstellung eines staatsrechtlichen Grundsatzes. Vgl. ferner Jellinek, Staatel. 545, 548 ff., 566 ff. ; v. Seydel-Piloty, Bayr. Staatsr. 1 215 ff.; Anschütz, Enzykl. 138ff. — Ganz abweichender Meinung ist Rieker, Die rechtliche Natur der modernen Volks- vertretung, Leipzig 1893 (Sonderabdruck aus der Zeitschrift für Geschichte und Literatur der Staatswissenschaften Bd. II, 1). Er behauptet, die Volks- vertretung sei in monarchischen Staaten kein Organ des Staates (S. 40), sondern ein fremder Bestandteil im Körper desselben (S. 45). Diese Behauptung versucht er damit zu begründen, daß nicht der Wille der Volks- vertretung als Wille des Staates gelte, sondern der des Monarchen; ins- besondere auch das Gesetz auf dem Willen des Monarchen und nicht auf dem der Volksvertretung beruhe. Nun ist es allerdings richtig, daß die Volks- vertretung allein den im Gesetz zum Ausdruck gelangenden Staatswillen nicht hervorbringen kann. Aber ebensowenig ist der Monarch dazu imstande. Es wird dafür ein Zusammenwirken beider Faktoren erfordert. Die Volks- vertretung ist also an der Willensbildung des Staates mitbeteiligt. ja ein für dieselbe notwendiges Element; sie muß daher auch ebensogut wie der Monarch als Organ des Stautes betrachtet werden. Wenn Rieker an einer späteren Stelle seiner Schrift (a. a. O. 53) meint, die Volksvertretung sei kraft gesetzlicher Fiktion das ganze Volk oder die Gesamtheit der Untertanen, so ist das eine Charakterisierung, welche staatsrechtlich gar keinen Wert hat, und selbst der der Ausführung zugrundeliegende politische Gedanke wird durch die Bezeichnung der Parlamente als „V ertretung oder Repräsentation“ des Volkes klarer und besser zum Ausdruck gebracht. Die Charakterisierung der Volksvertreter endlich als sozialer Interessen- vertretung (a. a. O. 57) ist juristisch ganz unzulässig, Tatsächlich kann die Volksvertretung allerdings eine solche werden, aber rechtlich darf sie es nicht. Die Abgeordneten sind nach der Verfassung verpflichtet,

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation