Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Landtag.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Rechtliche Stellung des Landtages. § 96.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organe. $ 97. 335 Fall ist weder der einzige noch auch der praktisch wichtigste, Viel häufiger kommt es vor, daß Regierung und Volksvertretung über die politische Zweckmäßigkeit einer Maßregel verschiedener Meinung sind. Und gerade ein solcher Gegensatz kann leicht zur Folge haben, daß notwendige Gesetze oder der Staatshaushaltsetat nicht zustande kommen, Ja es ist sogar möglich, daß wegen derartiger Differenzen ein beinahe vollständiger Stillstand im Staats- leben eintritt. In England und nach seinem Vorbild auch in einigen konti- nentalen Staaten hat man die Lösung dieses Konfliktes in dem System derparlamentarischen Regierung gefunden Wenn der Monarch die Führer der Parlamentsmajorität als Ratgeber in das Ministerium beruft und unter ihrer Verantwortung seine Funktionen ausübt, so ist die notwendige Harmonie zwischen Regierung und Volksvertretung hergestellt. Die Einführung dieses Systems in Deutschland hat nicht nur in parlamentarischen Ver- sammlungen, sondern auch in der Literatur lebhafte Verteidiger gefunden %, Dasselbe ist jedoch bis jetzt praktisch nicht zur Geltung gelangt. Und wenn es auch unter allen Umständen wünschenswert erscheint, daß bei der Besetzung der Ministerstellen auf die Stimmung der Volksvertretung Rücksicht genommen wird, so muß doch andererseits zugegeben werden, daß die Voraus- setzungen für eine parlamentarische Parteiregierung, wie sie in England besteht, in Deutschland nicht vorliegen. Es fehlen nament- lich die großen regierungsfähigen Parteien, welche die notwendige Grundlage einer solchen Einrichtung bilden. Auch die Rücksicht auf die Reichspolitik gestattet es nicht, die Ministerien der Einzel- staaten lediglich nach Maßgabe der jeweiligen Majoritäten in den Landtagen zu bilden. 2. Zusammensetzung des Landtages. 8 97. Die Teilung des englischen Parlamentes in Ober- und Unter- haus beruht auf historischen Verhältnissen, welche dem englischen Staatsleben durchaus eigentümlich sind. Nichtsdestoweniger ist das Zweikammersystem in fast alle Verfassungen größerer europäischer Staaten tibergegangen. Auch in Deutschland hat 18 Der bedeutendste schriftstellerische Vertreter ist R. v. Mohl. Vgl. „Die Geschichte und Literatur des allgemeinen konstitutionellen Staats- rechtes“, Geschichte uud Literatur der Staatswissenschaften 1 283 ff., und „Das Repräsentativsystem, seine Mängel und Heilmittel“, Staatsrecht, Völker- recht, Politik 1 392. Die beste, in jedem Punkte treffende, gleichwohl der geistigen Bedeutung des Gegners voll gerecht werdende Kritik Mohls ist von M. v. Seydel geschrieben: vgl. dessen Vorträge aus dem allgemeinen Staater. 29 ff. (Wiederabdruck aus Änn.D.R. (1898) 746 ff. Über das Wesen der parlam. Regierung vgl. Jellinek, Staatsl. 700 ff., Regierung und Parlament in Deutschland (1909), Ausgew. Schriften und Reden 2 280 ff.; W. van Calker im Handb. der Politik 1 143 fl.

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