Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Die Staatsbehörden und Kommunalverbände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Grundbegriffe und allgemeine Grundsätze § 106.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organe. $ 106. 387 den Charakter kommunaler oder körperschaftlicher, sondern den staatlicher Organe haben und deren Bezirke keine Kommunalverbände, sondern staatliche Amts- bezirke sind!®, Kein entwickeltes Staatswesen kann das berufsmäßige, be- soldete Beamtentum entbehren. Nur der, welcher die Tätigkeit für den Staat zum Mittelpunkt seines Lebens und Handelns macht, erwirbt sich diejenige Sachkenntnis und Geschäftsgewandtheit, welche für die Erledigung gewisser Staatsgeschäfte unerläßlich ist. Nur der Berufsbeamte besitzt die über den Streit der sozialen Interessen erhabene Stellung, welche ihn befähigt, lediglich das Wohl des Staates zur Richtschnur seines Handelns zu machen. 13 Mit vollem Recht bemerkt E. v. Meier in Enzykl., 2. Aufl., 1 853 ff, daß die Selbstverwaltung sowohl in der Gestalt des Einzelamtes mit dem Grundsatz der Ernennung als in der Gestalt der Kommune erscheine, und führt als Beispiele der ersten Erscheinungsform die englischen Friedens- richter, die Ehrenamtmänner in Westfalen und die Amtsvorsteher in den östlichen preußischen Provinzen an. In den späteren Auflagen sind diese Erörterungen_ leider weggelassen worden und in der fünften wird sogar (S. 1163) für Deutschlan Selbstverwaltung und Kommunalverwaltung als völlig identisch behandelt. [Es muß aber betont werden, daß gerade E. v. Meier sich von doktrinären Einseitigkeiten in der Auffassung und Definition der Selbstverwaltung vollkommen freihält, — freier als die meisten andern Schriftsteller. Insbesondere hat er nie verkannt und verkennt auch in der 6. Aufl. der Enzykl. 2 644 ff., nicht, daß mit der einfachen Gleichsetzung Selbstverwaltung = Kommunalverwaltung das Wesen der Selbstverwaltung nach positivem deutschen Recht nicht erschöpfend bestimmt ist. A. a. 0. 645 bezweifelt er nicht, daß die Tätigkeit des preußischen Amtsvorstehers „Selbstverwaltung“ in jenem positivrechtlichen Sinne sei, obwohl doch der Amtsvorsteher weder ein kommunales Organ noch ein gewählter, vielmehr ein ernannter Ehrenbeamter sei, eine Tatsache, welche „den Theoretikern sehr viel Kummer bereitet hat, weil ihnen schon dadurch die Konstruktion eines einheitlichen deutschen oder auch nur preußischen Selbstverwaltungs- begriffes unmöglich gemacht wird.“] — Hatschek, Selbstverw. 12 ff. und im WÄLVR 3 4231. sucht den Begriff der Selbstverwaltung als „Heran- ziehung örtlich geschlossener Kollektivverbände für die Staatszwecke“ da- durch aufrecht zu erhalten, daß er bemerkt, Selbstverwaltung liege nicht bloß bei aktiven, sondern auch bei passiven Verbänden vor; hier sei nicht der Verband als solcher, sondern die einzelnen Mitglieder berechtigt, nichtsdestoweniger besitze der Verband einen Gemeinwillen und werde für Gemeinzwecke tätig (Selbstverw. 130). Die Organe aber, welche in einem solchen Verbande fungieren, sind nicht Verbands-, sondern Staats- organe; sie repräsentieren nicht den Gemeinwillen des Verbandes, sondern den Staatswillen. [Diese und andere Bedenken gegen die Theorie Hatscheks werden übrigens auch durch die verteidigenden Ausführungen Jellineks, Staatsl. 640 ff. nicht beseitigt. Der Amtsvorsteher ist „Selbst- verwalter“, aber nicht, weil er einen Verband repräsentiert, denn der reußische Amtsbezirk ist kein Verband, auch kein “passiver“, sondern ein- ach, weil er das Gegenteil eines besoldeten Berufsbeamten, weil er „Ehren- beamter“ ist. Seine Tätigkeit wird Selbstverwaltung genannt, weil der olitische Sinn des doppeldeutigen Wortes (Verwaltung durch Nicht- bureaukraten, durch Laien, durch Ehrenbeamte) hier zutrifft. Anderseits aber, und vorzugsweise, ist „Selbstverwaltung“ aber die Tätigkeit der öffentlichrechtlichen Verbände (Selbstverwaltungskö er), an der Spitze die der Gemeinden: Selbstverwaltung im Rechtssinne.T

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