Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Die Staatsbehörden und Kommunalverbände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Organe der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Die Gemeinden. §§ 110 - 114.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organe. $ 110. 413 möglichst zu beschränken. So kam es, daß viele Personen, welche sich in der Gemeinde niedergelassen, ein Einzugsgeld gezahlt hatten und an der Entrichtung der Gemeindeabgaben teilnahmen, gänzlich außerhalb des Gemeindeverbandes standen. Nach dem Dreißigjährigen Kriege begann die fürsorgende Tätigkeit der Landesherren sich auch auf die Bewohner des platten Landes zu erstrecken. Die Erhaltung eines kräftigen Bauern- standes wurde als ein Gebot landesherrlicher Politik angesehen. Durch die landesherrliche Gesetzgebung waren den Gemeinden mehrfache Aufgaben überwiesen worden, deren Erfüllung früher in den Händen kirchlicher Organe gelegen hatte, namentlich die Sorge für die Armenpflege und das Schulwesen. Der Gemeinde- vorsteher geriet mehr und mehr in die Stellung eines untergeord- neten Organs der landesherrlichen Obrigkeit zur Ausübung lokaler Polizeifunktionen. Dadurch erhielten die Landesherren Ver- anlassung, sich auch mit der Verfassung der Landgemeinden näher zu beschäftigen. Landesherrliche Verordnungen bestimmten, wer als Mitglied der Gemeinde anzusehen sei, und welche Rechte den Gemeindemitgliedern zuständen. Sie knüpften dabei in der Regel an den Wohnsitz im Gemeindebezirk an. So entstanden neue Ge- meinden auf rein politischer Basis. Nur selten wurde auch die Teilnahme an den Marknutzungen als ein Ausfluß des auf diese Weise entstandenen politischen Gemeindebürgerrechtes angesehen. In der Regel erhielten sich die alten Markgemeinden neben den neuen politischen Gemeinden ent- weder als herrschende Korporation innerhalb derselben oder als rein privatrechtlicher Verband. Sie traten teils in der Form der Realgemeinde auf, so daß die Mitgliedschaft an den Besitz be- stimmter Grundstücke geknüpft war, teils in der Form von Nutzungsgemeinden, so daß die Marknutzungen als ein selbständiges und frei veräußerliches Vermögensobjekt erschienen. 4. In Deutschland war die Gemeinde trotz der eingehenden Staatsaufsicht und Staatskontrolle doch immer als ein selbständiges Gemeinwesen betrachtet worden. Wenn auch die Landgemeinden wegen der Unfreiheit des Bauernstandes und des Einflusses der Gutsherrschaft sich in einem Zustande der Gedrücktheit befanden, 80 hatten doch die Städte eine erhebliche Selbständigkeit bewahrt. a Dieses Urteil G. Meyers trifft allenfalls für die mittleren und kleineren deutschen Länder zu, nicht aber für Brandenburg-Preußen. Hier ist von der 2. Hälfte des 17. Jahrhunderts ab bis zur StO von 1808 (s. oben im Text) von einer „erheblichen“ oder auch nur unerheblichen Selbständigkeit der Städte keine Rede. Die preußische Stadt des 18. Jahrhunderts ist keine sich selbst regierende Korporation, sondern eine von außen und oben her durch König- liche Behörden regierte Staatsanstalt. E. v. Meier, Reform der Verwaltungs- organisation (2. Aufl.) 61f., 77 ff. läßt dies nicht genügend hervortreten; besser M. Lehmann, Freiherr vom Stein 224ff. und Preuß, Entwicklung des deutschen Städtewesens 1 156 fi. Wie letzterer mit Recht bemerkt, wurde im preußischen Staate jener Zeit „das System absoluter fürstlicher Obrig- keit, des Polizei- und Militärstaates, der völligen Entrechtung der Städte, G. Meyer-Anschätz, Deutsches Staatsrecht. Il. 7. Aufl. 27

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