Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Die Staatsbehörden und Kommunalverbände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Organe der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Die Gemeinden. §§ 110 - 114.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

414 Zweiter Teil. Zweites Buch. $ 110. Anders in Frankreich, wo schon unter dem ancien regime die Verwaltung der Städte ganz in die Hände von staatlichen Ver- waltungsbeamten gekommen war. Die Revolution und die napo- leonische Gesetzgebung bauten auf dieser Grundlage fort. In ihrer uniformierenden Tendenz schufen sie eine einheitliche Gemeinde- verfassung für Stadt und Land, welche die Gemeinde nicht als selbständiges Glied des Staatskörpers, sondern als staatlichen Ver- waltungsbezirk auf der einen, als privatrechtliches Vermögens- subjekt auf der anderen Seite behandelte. Diese Einrichtungen blieben auch auf Deutschland nicht ohne Einfluß, und in den Rheinbundstasten wurden vielfach Gemeindeverfassungen nach französischem Muster eingeführt. Um dieselbe Zeit gab Preußen den Anstoß zu einer bedeut- samen Reform der Gemeinde-, insbesondere der Stadtverfassungen. Die Städteordnung vom 19. November 1808b verfolgte, wie ihre der Vernichtung jeder korporativen Selbständigkeit mit der zähesten Kon- sequenz, und der vollendetsten Rücksichtslosigkeit bis zum Extrem durch- efü . 6 b Die schon immer sehr beträchtliche Literatur über dieses monumen- tale Reformgesetz ist anläßlich seines hundertsten Jahrestages, 19. November 1908, noch stark vermehrt worden. Nähere Nachweise gibt Thimme in der 2. Aufl. von E. v. Meiers „Reform“, 471 ff. An erster Stelle ist noch immer dieses Buch selbst, 249 ff., zu nennen; daneben stehen als wichtige Ergänzung die auf selbständigen Forschungen beruhenden Arbeiten M. Lehmanns: Freiherr vom Stein 2 447 ff., Preuß. Jahrbücher 93 471ff. Vgl. ferner Claus- witz, Die StO von 1808 und die Stadt Berlin (1908). Zwischen E. v. Meier und M. Lehmann hat sich ein lebhafter, oft mit allzugroßem Aufwand olemischen Eifers geführter Streit darüber entsponnen, ob die StO durch Nie französische Gesetzgebung der Revolutionszeit beeinflußt sei; eine Frage, die von Meier glatt verneint, von Lehmann in weitem Umfange bejaht wird. Vgl. E. v. Meier, Französische Einflüsse 2 314 ff, Lehmann, Preuß. Jahrb. 18 217. Die Lehmannsche Ansicht beruht auf einer Überschätzung von Einzelheiten. Richtig an ihr ist, daß zwei, allerdings wichtige, Bestimmungen der StO, die $$ 110 und 73, wonach die Stadtverordneten Vertreter der ge- samten Bürgerschaft und an Instruktionen ihrer Wähler nicht gebunden sind, und wonach die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung nicht „nach Ordnungen, Zünften und Korporationen“, sondern in örtlich begrenzten Wahl- bezirken stattfinden, sachlich und zum Teil wörtlich mit Vorschriften franzö- sischer Gesetze (G. vom 22. Dezember 1789, Art. 34, G. vom 14. Dezember 1789, Art. 7) übereinstimmen. Im übrigen aber hat die StO mit der franzöd- sischen Revolutionsgesetzgebung nichts gemein; sie ist, insbesondere in ihrer Grundauffassung über das Verhältnis von Staat und Stadt, eine selbständige Fortbildung deutscher, nicht eine Rezeption französischer Rechtsgedanken. Andrerseits geht Meier fehl, wenn er in der StO eine Entfaltung von Keimen erblicken wi, die schon im altpreußischen Recht vorhanden gewesen seien. Das ist ganz verkehrt und eine „einseitig borussische Betrachtungsweise“ (v. Gierke im Jahrb. d. Bodenreform 7 179). Kein Bruch kann schroffer sein als der, den die StO von 1808 mit allen leitenden Grundsätzen des alt- preußischen Städteverfassungsrechts vollzogen hat. In der Literatur hat ehmann am ehesten Anklang gefunden bei Preuß, Entwicklung des Städte- wesens 1 237ff., sonst ist seine Theorie meist abgelehnt worden; vgl. außer v. Gierke a. a. O. Hintze in den Forschungen z. brandenb.-preuß. Gesch, 21 319 ff., Küntzel im Jahrb. für Gesetzgebung, Verwalt. und Volkswirtschaft 34 87 ff, Thimme in der 2. Aufl. von E. v. Meiers „Reform“ 473, 474, sowie XXVff. (dort auch weitere Literaturangaben.

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