Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Die Staatsbehörden und Kommunalverbände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Organe der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Die Gemeinden. §§ 110 - 114.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

438 Zweiter Teil. Zweites Buch. 3 114. die Verwaltungsgerichte oder durch die staatlichen Aufsichts- behörden. In neuester Zeit ist in manchen Staaten — Bayern, Württem- berg, Baden — für größere Gemeinden der Grundsatz der Ver- hältniswahl eingeführt worden!®, Nur ganz ausnahmsweise ist von dem Grundsatz der Wahl abgegangen und die Bestellung der Gemeindebeamten staatlichen Organen übertragen worden !’. Die Bestellung des ländlichen Ge- meindevorstehers (Schulzen) durch die Gutsherrschaft oder die Verbindung des Schulzenamtes mit gewissen Gütern (deren Be- sitzer „Erb-“ oder „Lehnsschulzen“ hießen) ist durch die Gesetz- gebung des neunzehnten Jahrhunderts völlig beseitigt worden !®. 8 114. Die Aufsichtsbefugnisse, welche dem Staate über die Gemeinden zustehen!, haben den Zweck, die Gemeindetätigkeit mit den staatlichen Gesetzen und den Forderungen des Staats- lebens im Einklang zu erhalten. Die Handhabung der staat- lichen Aufsicht liegt in den Händen der Staatsverwaltungsbehörden. An diese Aufsichtsbehörden gehen alle Beschwerden einzelner gegen Beschlüsse und Verfügungen der Gemeindebehörden. Die- selben können aber gegen gesetzwidrige Beschlüsse der Gemeinde- organe auch von Amts wegen einschreiten, in einzelnen Gesetz- 16 Vgl. bayer. Gemeindewahlgesetz vom 15. Aug: 1908 ; württ. GO Art. T38.; bad. GO 3 19, 46, StO 3 46. Vgl. Piloty im JahrbÖffentIR 8 475 ff, Walz das. 5 520 ff. 1? In Frankfurt a. M. wird der erste Bürgermeister aus drei von der Stadtverordnetenversammlung präsentierten Kandidaten vom Könige auf 12 Jahre ernannt (GVG $ 40) In der Rheinprovinz wird das Amt des Ge- meindevorstehers jetzt durch Wahl besetzt, doch fungiert, wenn die Ge- meinde für sich allein einen Bürgermeistereibezirk bildet, der Bürgermeister auch als Gemeindevorsteher (KrÜO $ 23); in den Landbürgermeistereien wird der Bürgermeister stets (vom Oberpräsidenten der betreffenden Provinz) ernannt, 18 In den östlichen Provinzen Preußens allerdings erst durch die KrO vom 13. Dez. 1872 88 36 ff., in Posen sogar erst durch LGO SS 82 ff. ı Literatur: Loening, VR $$ 40, 46; Schoen, Enzykl, (7. Aufl.) 4 255 fi.; O. Mayer, VR 2 8 59; Preuß, Städt. Amtsrecht 296 ff., Art. Bestätigung im Handwörterb. d. Kommunalwiss.; Fleiner, Institut. (3. Aufl.) 116 ff.: Markull im WStVR 2 155 ff.; A. W. Jebens, Verwaltungsrechtl. Aufsätze 1ff., 28 ff.: v. Buchka, Die Staatsaufsicht über die Kommunalangelegenheiten der Städte in Preußen, PrVBl 87 \r. 4, 5, 6. 3 [Mustergültig sind Umfang und Zweck der Staatsaufsicht über die Gemeinden umgrenzt durch die württembergische GO von 1906, Art. 186 (übereinstimmend Bad. StO von 1910 $ 157, GO S 181): „Die... Aufsicht der Staatsbehörden über die Gemeindeverwaltung beschränkt sich... .. darauf, daß 1. die gesetzlich den Gemeinden zustehenden Befugnisse niclıt über- schritten, 2. die gesetzlich den Gemeinden obliegenden öffentlichen Ver- bindlichkeiten erfüllt und 3. die gesetzlichen Vorschriften über die Geschäfts- führung bei der Verwaltung der Gemeindeangelegenheiten ... . beobaclıtet werden“. Ganz ähnlich auch bayer. GO Art. 157.

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