Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Die Staatsbehörden und Kommunalverbände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Organe der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Die Gemeinden. §§ 110 - 114.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

440 Zweiter Teil. Zweites Buch. $ 115. des bisherigen Steuermaßstabes) zu. Sie hat ferner die Befugnis, die Gemeinden zwangsweise zur Erfüllung ihrer Pflichten anzuhalten, namentlich Ausgaben, welche der Gemeinde gesetz- lich obliegen, in den Haushaltsetat derselben einzustellen, wenn die Gemeinde selbst unterläßt dies zu tun’. In einer Reihe von Staaten besitzt sie das Recht, die Stadtverordneten oder die Gemeindevertretung aufzulösen. Sie kann endlich beim Nichtzustandekommen der Gemeindewahlen oder mangel- hafter Geschäftsführung eine kommissarische Verwaltung der Gemeinde anordnen®. 4. Die Bezirke, Kreise und Provinzen. $ 115. Die Gliederung der deutschen Staaten in Bezirke zum Zwecke der Verwaltung ist naturgemäß je nach der Größe derselben außerordentlich verschieden. Während der preußische Staat in Provinzen, diese in Regierungsbezirke, die Regierungs- bezirke in Kreise zerfallen und selbst zwischen Kreisen und Ge- meinden sich meist noch eine weitere Gliederung in Amtsbezirke (Amter, Landbürgermeistereien) findet, besteht zwischen den Zentral- behörden und den Gemeinden in den Mittelstaaten nur eine zwei- fache, in den kleineren Staaten nur eine einfache Abstufung der Behörden. Das Fürstentum Reuß ä. L. bildet sogar nur einen einzigen Verwaltungsbezirk. 1. Die Bezirke, in welche die deutschen Territorien für die Zwecke der Verwaltung zerfielen, hatten früher meist den Charakter reiner Staatsverwaltungsbezirke. Allerdings kommen einzelne Anfänge kommunaler Organisation in diesen Bezirken auch schon in früheren Jahrhunderten vor, so z. B. die branden- burgisch-preußische Kreisverfassung und die württembergische Ein- richtung der Amtskörperschaften!. Im wesentlichen beruht aber 7 Sog. Zwangsetatisierung. Vgl. Fleiner, Institut. 118; Jebens, a. a. O. 28ff, Über Verwaltungsexekution gegen Gemeinden: Vogeler, Der Ver- Zltan a zwang gegen Kommunalverbände nach preußischem Recht (Würzb, i88. . 8 Dieses Recht besteht z. B. in den älteren preußischen Provinzen; ferner in Schleswig-Holstein, der Provinz Hessen - Nassau, im Großherzog- tum Hessen, in S.-Meiningen, in Braunschweig; dagegen nicht in Bayern, Württemberg, Baden und Hannover. ® Vgl. die in Anm. 6 zit. Gesetzesvorschriften über die Bestätigung der Bürgermeister- usw. wahlen. ı Auch in anderen Territorien finden sich Ansätze zu einer solchen, die aber nicht zur Entwicklung gelangt sind, z. B. in Kursachsen. Vgl. Bornhak in den Preußischen Jahrbüchern LVI 126fl. Über die ältere reußische Kreisverfassung vgl. Schoen, Recht der Kommunalverbände 1ff.; E. v. Meier, Reform 84 ff. und Enzykl. (6. Aufl.) 670 ff.: Hintze, Acta Borussica VI, 1, 2ö6ff., Historisch-politische Aufsätze 1 90 ff.; über die württemb. Amtskörperschaften in älterer Zeit: Göz, Württemb. Staatsrecht

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