Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung. Die Grundbegriffe des Staatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Der Einheitsstaat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 8. Die Staatsformen. § 9.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

ZA Einleitung. $ 9. Hoheitsrechte (Träger der Staatsgewalt) erscheint, eine andere da- Bogen zur Ausübung der Herrschaftsrechte befugt ist. In diesem Falle wird, je nachdem man den einen oder anderen Gesichtspunkt zugrunde legt, die systematische Unterordnung des Staates unter die Staatsformen eine verschiedene seinb. Als Träger der Staats- gewalt kann nach der Anschauung eines bestimmten Volkes auch ein göttliches Wesen erscheinen. Einen Staat, in welchem das der Fall ist, nennt man eine Theokratie. Nur in diesem Sinne kann man von derselben als einer besonderen Staatsform sprechen, während eine Theokratie in dem Sinne, daß die Ausübung der Herrschaftsrechte durch die Gottheit stattfände, selbstverständlich unmöglich ist?. Die Staatsformen treten nicht immer in voller Reinheit auf, so daß lediglich ein einziges Element als das im Staate 'herr- schende erscheint. Vielmehr sind häufig bei der Bildung der Staatsgewalt verschiedene Elemente beteiligt. Diese Beteiligung kann aber entweder so gestaltet sein, daß eines dieser Elemente das maßgebende und die Staatsform bestimmende ist, die anderen ihm gegenüber nur beschränkende Faktoren bilden * oder so, daß die verschiedenen Elemente als durchaus gleichberechtigt er- scheinen®. Es darf jedoch auch im letzteren Falle nicht an eine Teilung der Staatsgewalt unter die verschiedenen Elemente gedacht werden, dieselbe steht vielmehr einem aus diesen gebildeten zu- sammengesetzten Subjekte zu. b So sind z. B. die französische Verfassung von 1791, die napoleonischen Verfassungen, die geltenden Verfassungen der Königreiche Norwegen und Belgien, denen durchweg das Prinzip der Volkssouveränetät zugrunde liegt, im ersteren Sinne demokratisch, im letzteren monarchisch. l. Loening a. a. O. 7 721, Geficken a. a. O. 15, Bornhak, Allg. Staatel. 68 ff, („demo- kratische Tyrannis“). ® Die Annahme der Theokratie als einer besonderen Staatsform ver- teidigen Waitz a. a. O,, Treitschke a, a. O. 6ff. und Bluntschli, Allg. Staatsl. 371ff., der aber an die Stelle dieses Begriffes einen noch weiteren, den der Ideokratie, zu setzen sucht, Ideokratie nennt er einen Staat, in welchem keine menschliche Obrigkeit anerkannt ist, sondern entweder Gott oder ein Gott oder ein anderer übermenschlicher Geist oder eine Idee als Herrscher erscheint. Zur Aufstellung dieses Begriffes ist keinerlei Bedürfnis vorhanden. Daß „Theokratie“ ein Rechtsbe rriff sei, wird mit zutreffenden Gründen bestritten von Jellinek, Staatsl. 669. [Ganz im Sinne des Textes Loening im Handwörterb. 7 719, der mit Recht betont, daß man die „Theokratie* nicht ohne Verstoß wider die Logik der drei bzw. zwei üblichen Grundformen des Staates (oben Anm. 2) an die Seite stellen darf. Das sog. theokratische Prinzip bezieht sich nicht auf die Organisation er Staatsgewalt, sondern auf die Begründung und Verbindlichkeit der staatlichen Herrsehaft... Die Theokratie ist mit jeder Staatsform ver- träglich.“] * So ist in den konstitutionell monarchischen Staaten Deutschlands der Monarch Träger der Staategewalt, die Landtage sind ihm gegenüber nur ein beschränkendes Element. Vgl. $$ 83 und 84 und aus der Literatur vor allem van Calker, Handb. d. Pol. 1 140 ff. 5 So z.B. in England, im alten Deutschen Reich, in den Freien Städten Deutschlands. Vgl. $5 8.18.

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