Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung. Die Grundbegriffe des Staatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Der Einheitsstaat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 8. Die Staatsformen. § 9.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Einleitung. $ 10. 35 Überall, wo demokratische Elemente am Staatsleben beteiligt sind, muß man unterscheiden, ob das Volk unmittelbar in seinen einzelnen Gliedern die Herrschaftsrechte ausübt oder sich darauf beschränkt, Vertreter zu wählen, die an seiner Stelle die staat- lichen Befugnisse handhaben. Im ersteren Falle sind rein demo- kratische Formen vorhanden [„unmittelbare Demokratie“]e, im letzteren liegt eine Repräsentativverfassung vor®, 9. Die Gliederung des Staates !. 8 10. Jeder Staat, der ein größeres Gebiet umfaßt, bedarf einer Gliederung in einzelne Teile (Provinzen, Bezirke, Kreise, Ge- meinden). Diese Teile können den Charakter bloßer Staats- bezirke haben. Dies ist der Fall, wenn die innerhalb derselben tätigen Organe als Staatsorgane erscheinen, d. h. unmittelbar vom Staate eingesetzt werden. Sie können aber auch als selbständige Gemeinwesen, insbesondere als Kommunalverbände (lokale Kom- munalverbände oder Gemeinden und Kommunalverbände höherer Ordnung) organisiert sein, d. h. ihre eigenen Organe besitzen, welche nicht den Willen des Staates, sondern den Willen der Provinz oder der Gemeinde repräsentieren. Diese Organe müssen in dem betreffenden Kommunalverbande selbst ihren Ursprung finden, ein Bestätigungsrecht der Staatsgewalt ist dadurch nicht ausgeschlossen. Die Kommunalverbände sind Rechtssubjekte des öffentlichen Rechtes, sie können sowohl zum Staate, als unter- einander, als zu den einzelnen Individuen in Rechtsbeziehungen treten. Es stehen ihnen Herrschaftsbefugnisse gegenüber ihren Gliedern zu. Den dem Staat untergeordneten politischen Gemeinwesen ist ein Teil der Staatsaufgaben zur Erfüllung überwiesen; dadurch sind denselben öffentlich-rechtliche Pflichten auferlegt. Ein Staat, welcher alle politischen Funktionen selbst auszuüben und dem- gemäß in den Händen seiner eigenen Organe zu vereinigen sucht, heißt ein zentralisierter, ein Staat, der dabei eine weitgehende Mitwirkung der Kommunalverbände eintreten läßt, ein dezentra- lisierter Staat. Die Tätigkeit der kommunalen Organe liegt in neuerer Zeit fast ausschließlich auf dem Gebiete der Verwaltung?, namentlich der inneren und Finanzverwaltung, während im Mittel- ce Hatschek, Allgem. Staater. 2 20 ff, Loening im Handwörterb. 7 722, 723, van Calker im Handb. d. Pol. 1 145 fl. 6 Über Repräsentation und repräsentative Organe: Jellinek, Staatsl. 566 ff.; vgl. ferner Loening, Die Repräsentativverfassung im 19. Jahrhundert (1899); Rehm, Staatsl. 285 ff., 348 fi. . ! Jellinek, Staatsl. 625>—660; R. Schmidt, Staatsl. 1 271 ff. ® Vgl. Loening, V.R. 180 ff.; E. v. Meier, Enzyklop. (6. A.) 2 641 ff. g*

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