Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung. Die Grundbegriffe des Staatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Der Einheitsstaat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 9. Die Gliederung des Staates. § 10.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

36 Einleitung. $ 10. alter den Gemeinden vielfach auch das Recht der Gesetzgebung und die Justiz zustand. Im modernen: Staat werden dagegen Gesetzgebung und Justiz als spezifische Funktionen des Staates angesehen. Nun gibt es jedoch einzelne Verbände, welche zwar Bestandteile eines Staates sind, aber Organe besitzen, die zur Mitwirkung an der Gesetzgebung, also zur Ausübung staatlicher Befugnisse berufen werden. Beispiele dafür sind die österreichischen Kronländer® und das Reichsland Elsaß-Lothringen. Auf diese Gebiete würde, da sie als Glieder eines Staates erscheinen, die Bezeichnung „Provinz“ noch angewendet werden können, wobei jedoch nicht verkannt werden .darf, daß ihre Rechtsstellung eine wesentlich andere ist als die solcher Provinzen, deren Organe lediglich kommunale Tätigkeiten ausüben, z. B. der preußischen, niederländischen, belgischen Provinzen. Der Herrschaft des Staates können aber außerdem auch Ge- bietsteile unterworfen sein, welche dem Staate nicht in der Weise einverleibt sind, daß sie als Bestandteile desselben erscheinen sondern ein eigenes vom Staate getrenntes Gebiet und: eigene Angehörige besitzen. Diese haben nicht den Charakter von Provinzen, sondern den von Nebenländern. Zu ihnen ge- hören namentlich die auswärtigen Kolonien und Schutzgebiete europäischer Mächte, sowie abgetretene Gebietsteile, ehe deren Einverleibung vollzogen ist. Derartige Gebiete können entweder lediglich von Staatsorganen beherrscht werden oder eine eigene Verfassung besitzen, kraft deren die aus ihnen hervorgehenden Organe zur Ausübung staatlicher Funktionen, jedoch in Unter- ordnung unter den Staat berufen werden. Letzteres ist nament- lich bei gewissen englischen Kolonien (Kanada, Kapland, Austra- lien) der Fall*. Die Herrschaft des Staates über alle ihm untergeordneten Ver- bände ist eine unbeschränkte. Der Staat allein hat zu be- stimmen, welche Angelegenheiten er ihnen zur Erledigung über- lassen will. Er besitzt die Befugnis, durch seine Gesetze die Organisation derselben zu regeln. 3 Jellinek, Staatsl. 650 f. * Mit denjenigen Gebieten, welche entweder Organe besitzen, die zur Ausübung staatlicher Funktionen berufen werden oder der Herrschaft eines Staates unterworfen sind, ohne Bestandteile desselben zu seiu, beschäftigt sich die Abhandlung von Jellinek über Staatsfragmente (Heidelberger Fest- gabe) 259 ff. Der Verfasser führt daselbst aus, daß die betreffenden Gebilde zwar nicht Staaten sind, aber doch gewisse Elemente des Staates besitzen. Als gemeinsamen Terminus dafür bringt er den Ausdruck „Land“ in Vor- schlag (a a. 0.300). Weitergeführt und ausgebaut ist diese Theorie in dem Dezentralisation durch Länder“ betitelten Abschnitt der Jellinekschen Allg. Staatsl. 647 ff. Über und teilweise gegen die Theorie Jellineks von „Stauts- fragment“ und „Land“: Rehm, Staatsl. 169 ff.

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