Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Unterabschnitt. Die Freien Städte. § 119.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

468 Zweiter Teil. Zweites Buch. $ 119, eine bestimmte Anzahl von Kaufleuten sich befinden muß?. Die Wahl der Senatsmitglieder erfolgt auf Lebenszeit durch ein be- sonderes Wahlkollegium, das aus einer gleichen Zahl von Mit- gliedern des Senates und der Bürgerschaft besteht, in einem sehr komplizierten Verfahren® Die Verpflichtung zur Annahme einer Wahl in den Senat, welche früher in allen Freien Städten ein Grundsatz des Verfassungsrechtes war, hat sich nur in Hamburg erhalten*, während in Bremen und Lübeck völlige Freiheit hin- sichtlich der Annahme, Ablehnung und Amtsniederlegung existiert®., Der Senat wählt aus seiner Mitte einen (Lübeck) oder zwei (Bremen und Hamburg) Bürgermeister, denen der Vorsitz und die Leitung der Geschäfte zusteht®. Die Bürgerschaft geht aus Wahlen der Bevölkerung her- vor. In Lübeck erfolgen diese Wahlen auf Grundlage des all- gemeinen Stimmrechtes nach Bezirken’. In Bremen zerfallen die Wähler in folgende acht Klassen, von denen jede eine bestimmte Anzahl Abgeordneter wählt: 1. die in der Stadt Bremen wohnen- den Staatsbürger, welche auf einer Universität gelehrte Bildung erworben haben, 2. die Teilnehmer des Kaufmannskonventes (d.h. die Großkaufleute), 3. die Teilnehmer des Gewerbekonventes, 4. die übrigen in der Stadt Bremen wohnenden Staatsbürger, 5. die in der Stadt Vegesack wohnenden Staatsbürger, 6. die in der Stadt Bremerhaven wohnenden Staatsbürger, 7. die im Land- gebiet wohnenden Staatsbürger, welche wahlberechtigt für die Kammer für Landwirtschaft sind, 8. die übrigen im Landgebiet wohnenden Staatsbürger. Die Hamburger Bürgerschaft besteht: l. aus 80 Mitgliedern, welche aus allgemeinen und direkten Wahlen hervorgehen, 2. aus 40 Abgeordneten, welche von den- jenigen Bürgern, die Eigentümer städtischer Grundstücke sind, gewählt werden, 3. aus 40 Abgeordneten, welche von denjenigen Bürgern gewählt werden, welche Mitglieder des Senats oder der der Bürgerschaft, Richter, Handelsrichter, Mitglieder der Vor- ® Lüb. Verf. Art. 5, Brem. Verf. $ 21, G. vom 1. Juni 1884, abgeändert durch G. vom 4. Nov. 1909, Hamb. Verf. Art, 7. s Lüb. Verf. Art. 7, Brem. Verf. $S$ 22-28, G., den Senat betr., vom 1. Jan. 1894, Abänd. G. vom 9. Nov. 1898, Hamb. Verf. Art. 9, G., betr., die Organisation des Senates, vom 28. Sept. 1860 $$ 2 und 3, Abänd. GG vom 23. Jan. 1889, 8. Juli 1898. Die „Quintessenz dieses Verfahrens ist: der Senat hat ein Veto, die Bürgerschaft den positiven Einfluß bei der Wahl, wobei allerdings der Wille ihrer Mehrheit sich keineswegs immer durchzusetzen vermag“ (Bollmann im WStVR 1 525). * Hamb. Verf. Art9. Jeder Senator kann jedoch nach Ablauf von sechs Jahren seine Entlassung verlangen (Art. 10). 5 Lüb. Verf. Art. 9, Brem. Verf. $ 24. ® Lüb. Verf. Art. 14, Brem., Verf. $ 30, Hamb. Verf. Art. 17, G., betr. die Organisation des Senates, vom 28. Sept. 1860 $ 13. 7 Lüb. Verf, Art. 20—33, G., das Verfahren bei der Wahl der Mit- glieder der Bürgerschaft betr., vom 3. Nov. 1884. 8 Brem. G., die Bürgerschaft betr. vom 1. Jan. 1894, als Anhang dazu die Wahlordnung. Abänderung der letzteren durch G. vom 12. April 1886.

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