Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Unterabschnitt. Die Freien Städte. § 119.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organe. $ 119. 471 kehrs mit dem Senat beschränkt. In Hamburg und Lübeck er- ledigt er außerdem an Stelle der Bürgerschaft in Gemeinschaft mit dem Senat gewisse minder wichtige Angelegenheiten, nament- lich auf dem Gebiete der Vermögensverwaltung, und der Be- setzung einzelner Beamtenstellen. In Lübeck hat er weiter die Funktionen einer vorbereitenden Instanz für alle Vorlagen des Senats an die Bürgerschaft. Überall ist er selbständiges, auch der Bürgerschaft gegenüber unabhängiges Staatsorgan’?!. 2. An der Spitze der einzelnen Verwaltungszweige stehen Senatsmitglieder. Dieselben werden in Ausübung ihrer Funktionen unterstützt: 1. von Deputationen, welche sich aus Mitgliedern des Senats und Mitgliedern der Bürgerschaft oder sonstigen Bürgern zusammensetzen ??; 2, von Behörden, die aus besoldeten Berufsbeamten bestehen. Die Ausübung der Rechts- pflege liegt in den Händen der Gerichte, für deren Organi- sation die Bestimmungen des RGVG maßgebend sind: [Die drei Staaten haben ein gemeinsames Oberlandesgericht; das (an die Stelle des vormaligen Oberappellationsgerichts zu Lübeck getretene) Hansestische Oberlandesgericht in Hamburg. Die Besetzung und Finanzierung dieses Gerichtshofes ist durch Staatsvertrag ge- regeltf.] 3. Die Freien Städte sind keine bloßen Stadtgemeinden, sondern umfassen außer der eigentlichen Stadt noch ein um- liegende Landgebiet. In früheren Zeiten war die Stadt- gemeinde das herrschende Subjekt, welchem die Bewohner des Landgebietes als bloße Untertanen ohne politische Rechte gegen- überstanden. Seit den Verfassungsreformen des neunzehnten Jahr- hunderts haben aber die Landbewohner an der Bildung der Staats- organe ebensogroßen Anteil wie die städtischen Bürger. Die Stadt bildet jetzt nur ein engeres, kommunales Gemeinwesen innerhalb des größeren Staatsorganismus. Die Besorgung der speziellen Angelegenheiten der Stadt liegt in den Händen der staatlichen Organe: Senat und Bürgerschaft. Nur in Bremen tritt für diese an die Stelle der gesamten Bürgerschaft die sogenannte Stadt- bürgerschaft, welche aus den von den Bewohnern der Stadt in die Bürgerschaft gewählten Mitgliedern besteht??., Die Verwal- tung des Landgebietes wird von Beamten unter Beteiligung der Gemeindeorgane geführt. Die Gemeindeverfassungen der kleineren Städte des Landgebietes beruhen meist auf besonderen Statuten, sı Lüb. Verf. Art. 53—72, Brem. Verf. sh 46—47, G., die Bürgerschaft betr, vom 1. Jan. 1894 SS 17, 18, Hamb. Verf. Art. 54-60. 22 Brem. Verf. 8$ 59, 60, G., die Deputationen betr., vom 1. Jan. 1894 Abänderung durch GG vom 27. Sept. 1895, 11. Febr. 1896, 26. Jan. 1897, Hamb. Verf. Art. 80-87, Abänd. G. vom 2. Nov. 1896. RevG@ über Organi- sation der Verwaltung vom 2. Nov. 1896. f Übereinkunft der drei Freien Städte vom 22. Mai 1908. Vgl.Seweloh im JahrbUFR 4 446 fl. # Lüb. Verf. Art. 18, Hamb. Verf. Art. 97, Brem. Verf. $$ 76 und 77.

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